Zwei Nachfolger lösen Jürgens-Pieper ab

Schulte-Sasse und Quante-Brandt neue Senatoren

+
Eva Quante-Brandt.

Bremen - Von Elisabeth Gnuschke. Gleich zwei Senatoren sollen Renate Jürgens-Pieper (SPD), die am Montag entnervt ihren Rücktritt als Senatorin für Gesundheit, Bildung und Wissenschaft verkündet hatte, ablösen.

Hermann Schulte-Sasse.

Hermann Schulte-Sasse (64, parteilos) soll den Bereich Gesundheit übernehmen, Eva Quante-Brandt (52, SPD) Bildung. Damit wird das problembehaftete Ressort aufgeteilt. Künftig gibt es dann sieben statt sechs Ressorts. Das bestätigte am Abend Regierungssprecher Hermann Kleen gegenüber unserer Zeitung.

Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hat seinen Angaben zufolge die neue Aufteilung mit dem grünen Koalitionspartner besprochen. Am Abend war dann alles in „trockenen Tüchern“. Beide Kandidaten haben zugesagt. Böhrnsen wird heute dem SPD-Landesvorstand die Vorschläge unterbreiten. Am 12. Dezember soll der Parteitag über die Personalien entscheiden. Die beiden neuen Senatoren könnten dann in der Sitzung der Bürgerschaft am 13. Dezember, der letzten in diesem Jahr, gewählt werden. Jürgens-Pieper hatte am Montag im Streit um die Finanzierung des Bildungshaushaltes entnervt das Handtuch geworfen. Sie fühlte sich bei der Finanzierung, unter anderem der Inklusion, von den Grünen und auch Teilen der SPD im Stich gelassen.

Die Situation in den Ressorts Gesundheit und Bildung habe sich anders entwickelt, als nach der Wahl im Mai 2011 und dem vereinbarten Koalitionsvertrag angenommen, begründete Böhrnsen die Aufstockung um ein Ressort. Angesichts der Probleme sei es sinnvoll, dass die Gesundheitspolitik zumindest vorübergehend – wenigstens bis zum Ende der Legislaturperiode – in einem eigenständigen Ressort geführt werde. Mit Hermann Schulte-Sasse, der als Staatsrat bis vor eineinhalb Jahren neben Gesundheitssenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) Kopf des Ressorts gewesen sei, habe man einen Mann mit ausgewiesener Fachkompetenz gefunden, der dazu noch mit bremischen Verhältnissen vertraut sei. Der Mediziner kenne die ärztliche Sicht ebenso wie die verwaltungstechnische. Der 64-Jährige wird sozusagen vom Vorruhestand in die Arbeit zurückkehren. Da er parteilos ist, erhöht sich nicht die Zahl der SPD-Senatoren.

Eva Quante-Brandt, Bremens Bevollmächtigte beim Bund, sei als Lehrerin und Hochschul-Professorin für das Amt als Bildungs- und Wissenschaftssenatorin qualifiziert, sagte Böhrnsen. Ehrenamtlich beschäftige sie sich mit benachteiligten Kindern. Ihre Nachfolge in Berlin soll die SPD-Europaexpertin und Bürgerschaftsabgeordnete Ulrike Hiller antreten. Die Frau den SPD-Landeschefs Andreas Bovenschulte sitzt im Bürgerschaftsvorstand.

Kritik gab es von der CDU-Fraktion. „Der Bürgermeister löst mit seinem Vorschlag, einen weiteren Senator zu beschäftigen, kein einziges Problem im Bereich der Schulen und der Kliniken. Nach wie vor ist der Bildungsbereich unterfinanziert. Die kommunalen Kliniken sind in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht“, sagte CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp. Böhrnsen vergebe die „Chance auf eine sinnvolle Neuordnung der Ressorts“. Bildung, Jugend und Wissenschaft gehörten zusammen. Die Kliniken hätten wegen der vielen Schnittmengen zwischen Gesundheit, Pflege und Soziales im Sozialressort ihren Platz. Zudem, so Röwekamp, trage Schulte-Sasse als ehemaliger Gesundheits-Staatsrat „maßgeblich die Verantwortung für die finanzielle Notlage, in der sich die kommunalen Kliniken heute befinden“. Die Kliniken müssten von einem Profi in die Zukunft geführt werden. Röwekamp: „Dies wäre mit einem zusätzlichen Staatsrat möglich, dafür braucht es keinen weiteren Senator.“

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

So wird die Kartoffel zum Topmodel

So wird die Kartoffel zum Topmodel

Das BMW 2er GranCoupé im Test

Das BMW 2er GranCoupé im Test

Dank Haaland-Doppelpack: BVB bezwingt PSG und Tuchel

Dank Haaland-Doppelpack: BVB bezwingt PSG und Tuchel

Norbert Röttgen: "Es geht um Positionierung der CDU"

Norbert Röttgen: "Es geht um Positionierung der CDU"

Meistgelesene Artikel

In Bremen entsteht viertes Hospiz - Bauantrag bereits gestellt

In Bremen entsteht viertes Hospiz - Bauantrag bereits gestellt

Raubüberfall in Bremen: Maskierter Mann erbeutet Bargeld und flüchtet

Raubüberfall in Bremen: Maskierter Mann erbeutet Bargeld und flüchtet

Maskierte Männer überfallen Discounter und bedrohen Kassierer mit Messer

Maskierte Männer überfallen Discounter und bedrohen Kassierer mit Messer

Tödlicher Betriebsunfall: Gerüstbauer stürzt von einem Dach ab

Tödlicher Betriebsunfall: Gerüstbauer stürzt von einem Dach ab

Kommentare