Jeder Einwohner mit 33 604 Euro in der Kreide

Bremen: Schulden steigen um 40,27 Euro pro Sekunde

Dietmar Strehl (l.) und Carl Kau vor der Schuldenuhr an der Sandstraße.
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Neu programmiert: Dietmar Strehl (l.) und Carl Kau vor der Schuldenuhr an der Sandstraße.

Die Bremer Schulden steigen weiter. Um 40,27 Euro pro Sekunden. Das ist langsamer als im Jahr 2020. Bis Jahresende wächst der Schuldenberg auf 22,85 Milliarden Euro.

Bremen – Die Bremer Schuldenuhr tickt – mit neuer Geschwindigkeit. Am Donnerstag ist sie für 2021 programmiert worden. Der Schuldenberg des Landes Bremen und seiner beiden Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven steigt langsamer als im ersten Corona-Krisenjahr 2020. Er wächst mit einer Geschwindigkeit von 40,27 Euro pro Sekunde. Im bisherigen Rekord-Schuldenjahr 2020 lag das Tempo bei 57,80 Euro pro Sekunde.

Bis Ende des Jahres werde sich der Schuldenstand auf 22,85  Milliarden Euro summieren, rechnete der Bremer Vorstand des Bundes der Steuerzahler, Carl Kau, bei der Umstellung der am FDP-Haus an der Sandstraße montierten Schuldenuhr vor. Damit steht jeder Bremer umgerechnet mit 33 604 Euro in der Kreide.

Aus Sicht Kaus ist die Neuverschuldung von gut 1,2  Milliarden Euro im Jahr 2021 höher als notwendig. Er sagte: „Der vordergründig mit der Corona-Pandemie begründete und vollständig schuldenfinanzierte Bremen-Fonds enthält zu viele Maßnahmen, die mit der Pandemiebewältigung nicht das Geringste zu tun haben.“ Und weiter: „Im Windschatten der Pandemie hebelt das rot-grün-rote Mehrheitsbündnis die Schuldenbremse aus, um allgemeine staatliche Aufgaben und kostspielige politische Vorhaben kreditfinanzieren zu können.“ Der Steuerzahlerbund monierte zudem die Ankündigung des Senats, auch für 2022 und 2023 eine Notsituation geltend machen zu wollen, um von den Ausnahmeregelungen der Schuldenbremse Gebrauch machen zu können.

Kau: Neuverschuldung ist zu hoch

Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) verteidigte den Bremen-Fonds. „Die 1,2 Milliarden Euro werden wir brauchen, abgerechnet wird in drei bis fünf Jahren.“ Und zu diesem Zeitpunkt müsse Bremen im Wettbewerb mit den anderen Bundesländern positiv dastehen. Günstig für Bremen (und alle, die Geld aufnehmen) sei derzeit die Situation am Kapitalmarkt. „Wir zahlen fast keine Zinsen“, sagte Strehl.

Die Schuldenuhr ist im Mai 2006 in Betrieb genommen worden. Damals belief sich der Gesamtschuldenstand des Zwei-Städte-Staates auf 12,9 Milliarden Euro und die Pro-Kopf-Last auf 19 450 Euro. Seither wuchs der Schuldenberg stetig – auf 15 Milliarden Euro im Jahr 2008 und 20 Milliarden Euro im Mai 2014.

Ein Jahr rückwärts

Erst kurz vor Corona tickte die Uhr rückwärts. Im Jahr 2019 tilgte Bremen 28,6  Millionen Euro. Und der Schuldenstand sank – mit einer vergleichsweise beschaulichen Geschwindigkeit von 91  Cent pro Sekunde.

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