Verfassungsschutzbericht 2016

Salafistische Szene in Bremen wächst

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Dierk Schnittkowski, Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, präsentiert gemeinsam mit Innensenator Ulrich Mäurer den Verfassungsschutzbericht 2016.

Bremen - Nach einer längeren Zeit der Stagnation ist die salafistische Szene in Bremen wieder gewachsen. Aktuell werden 440 Personen zu der islamistischen Bewegung gezählt, wie Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Freitag bei Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 sagte.

„Das ist heftig“, sagte er. Die Tendenz sei weiter steigend. 2015 und in den Jahren zuvor hatte die Szene erst rund 360 Anhänger und Sympathisanten gehabt. 

60 der derzeit im kleinsten Bundesland lebenden Salafisten gelten als gewaltorientiert. Verstärkt werde nun daran gearbeitet, die ausländischen Gefährder in ihre Heimatländer abzuschieben. „Wir können sie nicht permanent observieren“, sagte Mäurer. 

Vom wem konkret Gefahr ausgehe, könne nicht vorhergesehen werden

Die Salafisten bildeten ein riesiges Gefahrenpotenzial. Bremen gilt als eine der Hochburgen der Bewegung in Deutschland. Bundesweit gibt es insgesamt 10.000 Salafisten, auch hier steigt die Zahl. Der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dierk Schittkowski, betonte, die salafistische Szene sei zwar nicht mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gleichzusetzen. Wer aber im IS aktiv sei, habe sich vorher mit Sicherheit in salafistischen Kreisen bewegt. 

Von welchen Sympathisianten und Rückkehrern aus IS-Kampfgebieten eine konkrete Gefahr in Bremen ausgehe, könne letztlich nicht vorhergesehen werden, sagte Mäurer. „Wenn jemand an Kampfhandlungen beteiligt gewesen ist, haben wir ein nicht kalkulierbares Risiko“, betonte er. Die Beobachtung salafistischer Bestrebungen durch das Landesamt für Verfassungsschutz sei daher zwingend notwendig. „Das sind sehr viele Einzelspuren, denen man nachgehen muss“, betonte Schittkowski. „Und das verbraucht enorm viele Ressourcen.“ 

Mäurer will deshalb in den anstehenden Haushaltsberatungen des Senats für mehr Geld für den Verfassungsschutz werben. „Wir brauchen künftig deutlich mehr Personal als wir heute haben“, so Mäurer. Die derzeit 50 Vollzeitstellen möchte er um weitere 20 Kräfte aufstocken.

dpa

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