Rot-Grün: Partner gehen auf Distanz / SPD-Chef hält Rot-Schwarz für möglich

Die Zukunft ist offen

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Bald Partner der SPD? Jens Eckhoff, CDU.

Bremen - Von Thomas Kuzaj. Nach dem Wahldebakel von Rot-Grün und dem angekündigten Rückzug von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) ist die Zukunft der rot-grünen Koalition offen. Schon vor Böhrnsens Erklärung mochten die Landesvorsitzenden von SPD und Grünen gestern kein klares Bekenntnis zur Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit abgeben.

SPD und Grüne sind angezählt, die Stimmen aber noch immer nicht komplett ausgezählt. „Zu Koalitionen werde ich heute keine Aussage machen“, sagte der Bremer SPD-Landeschef Dieter Reinken in aller Offenheit. „Ich halte realistischerweise nur eine Fortsetzung von Rot-Grün oder eine große Koalition für möglich“, so Reinken weiter. Eine Dreierkoalition mit Grünen und Linken komme aus seiner Sicht nicht infrage.

Wenig später erklärte Böhrnsen, nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters zu kandidieren. Damit wäre (theoretisch) der Weg frei für ein rot-schwarzes Bündnis, auch die CDU ist dafür offen. Böhrnsen war immer ein Freund von Rot-Grün. Dass Reinken öffentlich ein rot-schwarzes Bündnis für möglich gehalten hatte, dürfte ihm nicht gefallen haben. Rot-Schwarz könnte sich auf eine deutlich komfortablere Mehrheit als Rot-Grün stützen.

„Wir sehen Rot-Grün als abgewählt an“, sagte Jens Eckhoff, stellvertretender Landesvorsitzender der CDU. „Ich glaube, dass das ein tiefer Einschnitt ist. Die Wähler wollen eine Veränderung in Bremens Politik.“ Für Bremen seien „stabile Mehrheiten“ wichtig. „Wir sind sehr gespannt, wie es in der SPD weitergeht.“

Grünen-Chef Ralph Saxe nannte ein – dann – drittes rot-grünes Bündnis in Bremen keine Selbstverständlichkeit. „Wäre es ein Fußballspiel, müssten wir sagen, wir befinden uns am Beginn der zweiten Halbzeit.“ Also: noch nichts entschieden. Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben – auch mit Blick auf die niedrige Wahlbeteiligung (um 50 Prozent) nicht. „Die Politik hat ein Legitimationsproblem“, so Saxe. Die niedrige Wahlbeteiligung sei erschreckend. „Die Sprache und die Orte, wo wir Politik machen, kommen offensichtlich bei den Menschen nicht an.“

„Die Schlafwagenfahrt von Rot-Grün muss mal vorbei sein“, sagte Doris Achelwilm, die Landeschefin der Linken. Und die geringe Wahlbeteiligung mache „uns alle zu eher kleineren Parteien“. Die Linke, die zu den Gewinnern der Bürgerschaftswahl zählt, werde die soziale Spaltung weiter thematisieren und angreifen. „Wir haben Themen gesetzt, nicht nur im Wahlkampf. Die Leute haben uns abgenommen, was wir gemacht haben.“

FDP-Chef Hauke Hilz kündigte an, seine Partei werde „auf die Stärke des Einzelnen“ setzen. Christian Schäfer von der AfD sagte, man werde „die Oppositionsarbeit lebendiger und aufregender gestalten“.

In Bremen (und umzu) begann das Namens-Roulette. Wer wird Jens Böhrnsen folgen? In der Gerüchteküche werden unter anderem folgende Namen hochgekocht: Carsten Sieling (Bundestagsabgeordneter), Andreas Bovenschulte (Bürgermeister der Gemeinde Weyhe), dessen Ehefrau Ulrike Hiller (Bremens „Botschafterin“ in Berlin), Wirtschaftssenator Martin Günthner und Fraktionschef Björn Tschöpe. Aber es gilt ja auch: Namen, die zu früh hochkochen, sind schnell verbrannt.

Der SPD-Landesvorstand ist jetzt im Stress und kündigte gestern Abend an, „ausreichend“ Sondierungsgespräche zu führen. Am Montag, 18. Mai, will Reinken dem Vorstand seinen Vorschlag und damit „einen oder mehrere Kandidaten“ präsentieren.

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