Entscheidung parallel zur Bürgerschaftswahl

Rennbahn-Areal in der Vahr: Volksentscheid kommt

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Die Bremer werden parallel zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai auch über die Zukunft des Areals an der Galopprennbahn in der Vahr entscheiden.

Bremen - Die Bremer Bürger sollen in einem Volksentscheid entscheiden, ob das ehemalige Rennbahngelände zwischen Sebaldsbrück und der Vahr bebaut werden darf. Die Stadtbürgerschaft machte am Donnerstag in einer Sondersitzung den Weg dafür frei, dass der Volksentscheid am Tag der Bürgerschaftswahl und der Europawahl (26. Mai) stattfindet.

Die Bürgerinitiative gegen die Bebauung der Galopprennbahn hat ein Volksbegehren „Für unser lebenswertes Bremen - Städtebauliches Konzept zur Erhaltung des Rennbahngeländes im Bremer Osten als Grün-, Erholungs- und gemeinschaftlich genutzte Fläche“ gestartet und mehr als die erforderliche Anzahl an Unterschriften (21 234) gesammelt. Die Initiative fordert, das insgesamt 35 Hektar große Rennbahngelände als Grün- und Erholungsfläche zu erhalten und die Nutzungen Wohnbau und Industrieansiedlung mittels eines Bebauungsplanes auszuschließen.

Die Stadtbürgerschaft lehnte mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie der Linken die durch das Volksbegehren begehrte „Null-Lösung“ ab. Damit ein Volksbegehren angenommen wird, braucht es neben der Mehrheit der abgegebenen Stimmen auch eine Beteiligung von 20 Prozent der Stimmberechtigten. Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Hürde erreicht wird, ist durch die Zusammenlegung mit den Wahlen gestiegen.

SPD und Grüne wollen das Gelände teilweise bebauen. Die Grundstücksvergabe soll durch die öffentliche Hand erfolgen, unter anderem in Erbpacht. Die Zahl der Wohnungen soll auf 1 000 bis 1 200 begrenzt, Hochhäuser nicht gebaut werden.

CDU, FDP und „Bürger in Wut“ sprachen sich für das Volksbegehren aus.  

je

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