Geschäftsbericht 2011 liegt vor: 4 295 Verfahren „erledigt“ / Weniger Klagen

Rekordwert am Sozialgericht

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Das Sozialgericht ist im Justizzentrum Am Wall beheimatet. Mit 4295 Verfahren erledigten die Richter 2011 eine Rekordzahl.

Bremen - Von Jörg EsserDas Sozialgericht Bremen hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Verfahren abgeschlossen als jemals zuvor. Wie aus dem gestern vorgelegten Geschäftsbericht für 2011 hervorgeht, ist die Zahl der „Erledigungen“ um knapp 14 Prozent gesteigert worden und hat mit 4 295 Verfahren einen Rekordwert erreicht. „Das ist erfreulich“, sagt die Direktorin des Sozialgerichts, Renate Holst.

Die Zahl der Klagen vor dem Gericht hat 2011 um 9,6 Prozent auf 4 260 abgenommen. Vor allem der Rückgang der sogenannten „Hartz-IV-Klagen“ – das sind Verfahren, in denen um Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialhilfe und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestritten wird – war markant. Landeten 2010 noch 3 028 solcher Klagen im Justizzentrum Am Wall, waren es im vergangenen Jahr nur noch 2 476. Und das entspricht laut Holst einem Rückgang von gut 18 Prozent. Die Zahl der anderen Verfahren, in denen es unter anderem um Kindergeld, Sozialversicherungen und ums Schwerbehindertengesetz geht, stieg hingegen um sechs Prozent an – von 1 684 auf 1 784. Übrigens: Die meisten Klagen gingen im März (431) ein, die wenigsten im Januar (285). Ende 2011 hatte das Sozialgericht 4 452 Fälle im Bestand. Der „Löwenanteil“ der noch nicht erledigten Streitigkeiten sind wiederum „Hartz-IV-Verfahren“ (36 Prozent). Die Rentenversicherungsverfahren haben 19 Prozent der Bestände ausgemacht, gefolgt von den Krankenversicherungsverfahren (elf Prozent).

Ein Gesamttrend ist nicht erkennbar. „Im laufenden Jahr steigt die Zahl der Klagen am Sozialgericht wieder an“, sagt Holst. In den ersten sechs Monaten sind im Monatsdurchschnitt 371 neue Verfahren bei Gericht eingegangen; das sind 4,5 Prozent mehr als im Jahr 2011, in dem der Monatsdurchschnitt bezogen auf das gesamte Jahr bei 355 lag. Holst weiter: „Die zukünftige Entwicklung im Bereich des Sozialrechts vermag derzeit niemand abzusehen.“

In personeller Hinsicht sei beim Sozialgericht „keine Ruhe eingekehrt“, klagt die Präsidentin. Von 14 Richtern haben drei das Gericht verlassen. Dafür sei das Team dann mit vier jungen Richtern verstärkt worden. Das Sozialgericht leidet vor allem unter der geringen personellen Ausstattung im nichtrichterlichen Bereich. Das wird im Bundesvergleich deutlich: Die Zahl der Verfahrenseingänge je Servicekraft sei am höchsten, die Zahl der Kräfte, die einem Richter zuarbeiten, am geringsten.

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