Das Profil schärfen

SPD-Fraktion wählt Andreas Bovenschulte zu ihrem Vorsitzenden

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Auf dem Weg ins Haus der Bürgerschaft. Links: Andreas Bovenschulte, neben ihm Martin Günthner. 

Bremen – Was tun, wenn Komplikationen und Kampfabstimmungen drohen? Alte Kongressweisheit: Thema vertagen. Genau so hat es die SPD-Fraktion bei ihrer konstituierenden Sitzung am Montag gemacht. Erwartungsgemäß wählten die sozialdemokratischen Abgeordneten aber den beurlaubten Weyher Bürgermeister Andreas Bovenschulte zu ihrem neuen Fraktionschef – allerdings nicht ganz einstimmig. Bovenschulte bekam 21 von 23 Stimmen.

Die Kampfabstimmung um diesen Posten blieb aus, nachdem der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Tschöpe am Freitag überraschend erklärt hatte, nicht erneut zu kandidieren (wir berichteten). Spannend war am Montag noch die Frage, wer die beiden Fraktionsvize-Posten bekommt. Und es bleibt spannend, denn diese Wahlen wurden ausgesetzt. Entschieden wird darüber nun wohl Anfang Juli. Dann sind die Koalitionsverhandlungen gelaufen. Es wird klar sein, wer in der neuen Regierung welches Amt übernimmt.

Das wiederum könnte Einfluss haben auf die Personalplanungen in der SPD-Fraktion. Der frühere Wirtschaftssenator Martin Günthner hatte angekündigt, als Fraktionsvize kandidieren zu wollen. Er müsste nach Stand der Dinge gegen Fraktionsvize Mustafa Güngör antreten. Sollte der aber Staatsrat werden, würde auch diese Kampfabstimmung entfallen. Mit Günthner wäre dann auch ein Bremerhavener Fraktionsvize – eine nicht verbriefte, wohl aber stets gelebte Tradition in der SPD-Fraktion, die nach der Wahl vom 26. Mai von 30 auf nur noch 23 Abgeordnete geschrumpft ist.

Festgelegt – quotiert – ist in der Satzung jedoch, dass der andere der beiden Vize-Posten an eine Frau gehen muss. Nur: welche Frau nehmen? Noch-Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer soll nun stellvertretende Landtagspräsidentin werden. Die Fraktion hat sie am Montag einstimmig dafür nominiert. Bildungssenatorin Claudia Bogedan aber könnte infrage kommen, sollte sie nicht erneut im Senat vertreten sein. Nur: das weiß man eben noch nicht. Insofern bot sich die Vertagung der Wahlen an.

Bovenschulte sieht derweil seinen Arbeitsschwerpunkt im neuen Amt in einer inhaltlichen Schärfung des Profils der Fraktion – was die taumelnde SPD dringend nötig hat. „Gute Arbeit, gute Bildung, ein gerechter Ausgleich zwischen den Stadtteilen und eine sozial gerechte Klimapolitik müssen im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen – dafür will ich als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender Verantwortung übernehmen“, erklärte Bovenschulte am Montag.

Unterdessen halten sich Gerüchte, nach denen Bürgermeister Carsten Sieling nach Abschluss der rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen doch noch Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis zieht und geht. Dann müsste die SPD wohl wieder einen neuen Fraktionschef wählen, denn als Top-Kandidat für eine Sieling-Nachfolge gilt: Andreas Bovenschulte.

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