Was Bremer Klima-Kämpfern nach Rembertiring-Blockade droht
Klima-Aktivisten hatten sich auf dem Rembertiring in Bremen festgeklebt und den Verkehr behindert. Nun könnten ihnen harte Strafen drohen.
Update von Dienstag, 31. Mai 2022, 08:54 Uhr: Bremen – Nach dem Klima-Protest von Aktivisten der Initiative „Letzte Generation“ hat die Polizei Bremen die Ermittlungen aufgenommen. Wie „buten un binnen“ berichtet, wird nun gegen die insgesamt acht Aktivisten wegen Nötigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.
Ermittlungen gegen Klima-Kämpfer in Bremen laufen – dreijährige Freiheitsstrafe möglich
Im Falle einer Verurteilung könnte den Demonstranten, die sich auf der Fahrbahn am Rembertiring festgeklebt hatten, eine Freiheitsstrafe drohen. Für den möglichen Fall der Nötigung sieht das Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder aber eine Geldstrafe vor.
Wird gegen das Versammlungsgesetz verstoßen, kann dies ebenfalls zu einer Freiheits- oder Geldstrafe führen. Erst Anfang Mai hatten Klima-Aktivisten die Autobahnabfahrt an der Universität Bremen blockiert. Auch hier hatten sich einige Demonstranten auf die Fahrbahn geklebt. Hier würde die Ermittlungen gegen zwei Männer und drei Frauen laut der Polizei Bremen noch andauern.
Update von Montag, 30. Mai 2022, 10:00 Uhr: Bremen – Die Polizei meldet, dass die Straße am Rembertiring wieder freigegeben wurde. Verkehrsteilnehmer müssen weiterhin mit Behinderungen rechnen.
Erstmeldung von Montag, 30. Mai 2022, 08:50 Uhr: Bremen – Die Polizei Bremen teilte auf Twitter mit, dass sich am Montagmorgen, 30. Mai 2022, mehrere Personen auf die Fahrbahn am Rembertiring gesetzt haben. Davon hätten sich auch einige festgeklebt. Zurzeit ist die Strecke gesperrt, der Verkehr wird umgeleitet.
Nils Matthiesen, Sprecher der Polizei Bremen, geht davon aus, dass die Sperrung demnächst wieder aufgehoben werden kann. Dennoch müssen Autofahrer auch danach noch mit Staus rechnen. Die Einsatzkräfte wären dabei, die letzte verbliebene Person mit Klebe-Lösungsmittel von der Fahrbahn zu entfernen.
Klima-Kämpfer kleben sich in Bremen auf Straße fest – Stau-Alarm
Bei der Aktion handele es sich um einen Klimaprotest der Gruppe „Letzte Generation“, die jeden Montag mit ähnlichen Aktionen für Aufmerksamkeit sorgen würde.