Bundestagswahl 2021

Panne in Bremer Wahllokal: 98 Prozent der Erststimmen ungültig

Im Bremer Bezirk Seehausen machten falsche Stimmzettel nahezu alle Erststimmen bei der Bundestagswahl ungültig. Andere Namen standen drauf.

Bremen – Fehler passieren - nur blöd, wenn sie ausgerechnet bei der Bundestagswahl passieren. Das Ergebnis lautet dann: Die Stimmen sind ungültig. Genau das geschah nun in Bremen Seehausen, wo 401 von 409 Erststimmen – also 98 Prozent – für ungültig erklärt wurden. Eine andere Entscheidung konnte die Landeswahlleitung nicht treffen.

Bundesland:Bremen
Einwohner:569.352 (2019)
Bürgermeister:Andreas Bovenschulte
Fläche:325,56 Quadratkilometer

Auswirkungen auf die Direktmandate hat die Panne nicht. „Es ist nicht mandatsrelevant“, sagte Jutta Grazianski aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung. Die gute Nachricht: 99 Prozent der Zweitstimmen waren gültig. Auch in Berlin sorgten mehrere Pannen für Unmut.

Bundestagswahl: Panne in Bremen – Stimmzettel aus anderem Wahllokal geliefert

Was war passiert? In den Bremer Wahlkreis Seehausen schickte das Wahlamt zwölf Kartons mit den Unterlagen. In elf Kartons waren falsche Unterlagen, so Jutta Grazianski. Der örtliche Wahlvorstand hat vermutlich nur stichprobenartig die Kartons kontrolliert. Offensichtlich hat er dabei den einzigen richtigen Karton erwischt. Jutta Grazianski zufolge hätten jeder Karton vor dem Verschicken und beim Auspacken auf Richtigkeit kontrolliert werden müssen.

Die Wähler bekamen nun statt der Kandidatenliste ihres Wahlkreises 54, die Unterlagen für den Wahlkreis 55 Bremen II - Bremerhaven ausgehändigt. Laut Landeswahlleiter Andreas Cors lagen die richtigen Stimmzettel im Lager. Hätte der Wahlvorstand sich gemeldet, dann hätte man noch richtige Stimmzettel ins Wahllokal schicken können. So hätte man die Zahl der ungültigen Stimmen deutlich reduzieren können.

Bei der Bundestagswahl 2021 wurden in einem Bremer Wahlbezirk falsche Stimmzettel ausgegeben.

Hinweise von Wählern, dass die Stimmzettel nicht richtig sein könnten, wurden vom Wahlvorstand ignoriert. Da immer genügend Stimmzettel gedruckt werden, gab es auch keinen Mangel in Bremerhaven.

Für das Gesamtergebnis in dem Wahlbezirk ist der Fehler in Summe aber unerheblich, erklärt Landeswahlleiter Andreas Cors. Die 401 ungültigen Stimmen aus Seehausen hätten den Sieg von SPD-Kandidat Uwe Schmidt, der sein Bundestagsmandat verteidigte, ohnehin nicht gefährden können. Die Zweitstimmen, mit denen für die Landeslisten abgestimmt wird, wurden hingegen regulär gezählt. Fünf Bremer schafften den Sprung in den Bundestag.

Panne bei Bundestagswahl: Bundeswahlgesetz regelt den Fall

Im Bundeswahlgesetz ist so ein Fall klar geregelt: Die Erststimmen auf den falschen Wahlzetteln werden ungültig.

Die Zweitstimmen werden dagegen gezählt. Briefwähler bekamen hingegen die richtigen Wahlzettel zugeschickt.

Das ist alles sehr peinlich

Andreas Cors, Landeswahlleiter

„Das ist alles sehr peinlich“, sagte Andreas Cors gegenüber kreiszeitung.de* Hinzu kommt, dass Seehausen zu einem sogenannten repräsentativen Wahlbezirk gehört. Meint: Die Wahlscheine waren mit Buchstaben gekennzeichnet. So hätte im Nachgang der Wahl anonym das Wählerverhalten analysiert werden können.

Die Panne hat auch Auswirkungen für die nächste Wahl. Laut Cors wird die Schulung der Wahlvorstände und Wahlhelfer für diesen Teilaspekt deutlich intensiviert. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © imago/Bihlmayerfotografie

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