Die letzten Ortspolizisten patrouillieren in Bremerhaven

Einzigartige Seestadt

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Der Präsident der Bremerhavener Ortspolizeibehörde, Harry Götze, hält symbolisch eine Polizeimütze mit dem Emblem des „Bremer Schlüssels“ in die Höhe. In der deutschen Polizeilandschaft ist Bremerhaven einzigartig. Die zum Bundesland Bremen gehörende Seestadt hat eine kommunale Polizei.

Bremerhaven - Die Polizei ist in Deutschland im Grundsatz Ländersache. In ganz Deutschland? Nein, nur in Bremerhaven ist das anders. Aus gutem Grund, findet man in der Seestadt.

In der deutschen Polizeilandschaft ist Bremerhaven einzigartig. Die zum kleinsten Bundesland Bremen gehörende rund 115 000 Einwohner zählende Seestadt verfügt über die einzige kommunale Polizei. Die Diskussion über eine Zusammenlegung zu einer Landespolizei Bremen wird seit etwa 20 Jahren mal mehr, mal weniger hitzig geführt. Derzeit ist das Thema wieder einmal vom Tisch – vor-erst.

„Es geht uns um die Betonung der Kommunalkompetenz, weil wir – anders als etwa die Bremer Polizei – fast ausschließlich 100 Prozent kommunale Aufgaben haben; wir nehmen aber auch Landesaufgaben wahr“, gibt der Direktor der Bremerhavener Ortspolizeibehörde, Harry Götze, zu bedenken. Ihn beschrieb ein US-Journalist einmal als „Germanys last Sheriff“. Er ist Chef von aktuell 490 Beamten. Die vereinbarte Zielzahl liegt darunter: bei 474.

Götze ist dem Bremerhavener Oberbürgermeister und dem Magistrat (Stadtverwaltung) gegenüber verpflichtet. Ihm ist der Ansatz der „Community Policy“ wichtig, eine möglichst bürgernahe an örtlichen Problemen orientierte und in Netzwerke eingebundene Polizeiarbeit. Ein Vorteil der Ortspolizei: Bremerhaven könne durch seine weitgehende autonome Stellung selbstständig entscheiden und sei direkt in Informationsflüsse eingebunden, ohne dass diese erst über Bremen liefen.

Ob durch eine Zusammenlegung wirklich maßgebliche Synergieeffekte zustandekommen, ist umstritten. Im rot-grünen Koalitionsvertrag von 2015 ist die Rede von einem „Prozess zum Abbau von Doppelstrukturen“. Doch der Ortspolizeidirektor setzt da ein Fragezeichen. „Mir ist nicht ganz klar, was mit Doppelstrukturen gemeint ist. Das ist bislang noch nicht ausführlich definiert worden.“

Im Bremer Polizeipräsidium sieht man dagegen schon einige Bereiche, die für ein stärkeres Zusammengehen zumindest geeignet wären. So fragt sich Polizeipräsident Lutz Müller, ob zwei Lagezentren, zwei Einstellungsbehörden, zwei Technikabteilungen, zwei Fuhrparks wirklich effizient und sinnvoll sind. Es gebe auch unterschiedliche Standards. In Bremen gelte bei 110-Notrufen und größeren Lagen die Acht-Minuten-Regel, das heißt acht Minuten nach Notruf-Eingang soll die Polizei vor Ort sein. „In Bremerhaven gibt es das so nicht“, sagte Müller. Auch der Personalschlüssel sorgte in der Vergangenheit immer wieder für Differenzen.

Für die Stadt Bremen lautet die Zielzahl 2 540 Stellen. Aktuell sind es 2 480. Davon rechnet Bremen zudem reine Länderaufgaben wie Wasserschutzpolizei oder Sonderkräfte wie SEK und MEK mit einem Anteil von rund 20 Prozent raus. Und so käme man rechnerisch in Bremen auf eine sehr viel niedrigere Personaldichte als in Bremerhaven. Einigkeit herrscht an beiden Polizeistandorten im Zwei-Städte-Staat aber, dass die Frage einer Zusammenlegung politischer Natur ist und deshalb auch in Zukunft von der Politik geregelt werden muss. Aber auch in dieser Legislaturperiode, die bis 2019 läuft, dürfte die bestehende Struktur nicht mehr angefasst werden. Bremerhaven bleibt deshalb vorerst ein Unikum.

dpa

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