Kommentar zur Landtagswahl in Bremen

Rot-Grün kassiert herbe Schlappe

Von Elisabeth Gnuschke. Da sage nochmal jemand, die Landtagswahl in Bremen ist langweilig, sitzt doch die SPD seit 70 Jahren in der Regierung. Aber dieses Jahr ist einiges anders. Die rot-grüne Regierungskoalition kassierte eine herbe Schlappe, wurde regelrecht abgestraft. Insgesamt büßte das Bündnis um die 13 Prozentpunkte ein. Nicht einmal Pessimisten in den eigenen Reihen hatten damit gerechnet.

Die SPD fuhr schon 2011 kein gutes Ergebnis ein. Jetzt sackte sie weiter ab – auf den schlechtesten Wert seit dem Krieg. Die Zeiten mit absoluter Mehrheit sind lange schon vorbei. Jetzt wackelt gar die Mehrheit für die Koalition. Denn die Grünen traf es noch ärger, sie sackten um etwa sieben Prozentpunkte ab. Mit dem Ergebnis bestätigte sich, was viele vor vier Jahren vermutet hatten: Der Top-Wert 2011 war auf die Atomkatastrophe von Fukushima zurückzuführen. Jetzt stutzten die Wähler die Grünen auf das zurecht, was sie sind: ein kleiner Partner in einer möglichen rot-grünen Regierung. Die eigentliche Überraschung ist die FDP, die es tatsächlich zurück ins Parlament geschafft hat. Mit Frauenpower scheinen die Liberalen nach Hamburg auch an der Weser gepunktet zu haben. Ob das für die Zukunft reicht, wird sich noch herausstellen. Nun muss die FDP erstmal zeigen, wofür sie steht. Ein kleines Plus mit etwa drei Prozentpunkten hat Elisabeth Motschmann für die CDU eingefahren. Allerdings darf dabei nicht vergessen werden, dass die Christdemokraten von ganz unten kamen, 2011 mit dem schlechtesten Ergebnis seit 50 Jahren nur noch drittstärkste Kraft wurden.

Jetzt ist die CDU in Bremen wieder die Nummer zwei. Um die 23 Prozent geben in einem Bundesland, in dem eine 30 vor dem Komma für die CDU einer Sensation gleichkommt, zwar Aufwind. Doch noch befindet sich die Partei nach ihrem ausgestandenen Streit erst in der Konsolidierungsphase. Wenn sie daraus gestärkt hervorgehen will, muss die Besetzung der Fraktionsspitze geräuschlos vonstatten gehen und kein Gezerre werden. Insgesamt wird es wohl für Rot-Grün gerade so reichen. Grund zum Jubeln hat das Bündnis nicht. Die SPD mit Bürgermeister Jens Böhrnsen an der Spitze sollte die nächsten vier Jahre nutzen, um das eigene Profil wieder zu schärfen. So könnte die SPD beispielsweise das Ressort Bau und Verkehr endlich wieder unter ihre Fittiche nehmen. Dann könnte Böhrnsen beweisen, dass er es mit seiner Aussage, Bremen sei eine Autostadt, ernst meint. Unzufriedenheit mit der Regierungskoalition scheint es an den Rändern zu geben.

Offenbar ist den einen die Politik zu wenig sozial, den anderen zuviel. Erschreckend, dass die Linken, hervorgegangen aus der SED, ein dickes Plus erzielten und fast zehn Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnten. Voraussichtlich auch nicht erspart bleibt dem Parlament des kleinen Landes am rechten Rand die AfD. Sie wird den Sprung in die Bürgerschaft wohl schaffen. Für Rot-Grün heißt es in den nächsten vier Jahren: Die Oppostion ist ein ganzes Stück größer geworden. Es wird spannend. Ein großer Verlierer sind die Wähler selbst. Die Wahlbeteiligung ist mit nur 50 Prozent desaströs.

Rubriklistenbild: © dpa

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