Kommentar zu Böhrnsens Rückzug

Nicht mehr repräsentiert

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Thomas Kuzaj

Bremen - Von Thomas Kuzaj. Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt ab. Er steht für den Absturz der Sozialdemokraten in der Gunst der – ja nur noch vergleichsweise wenigen – verbliebenen Wähler. Das Debakel der SPD ist seine Niederlage. Dass er dies erkennt und einem gequälten „Weiter so“ eine klare Konsequenz vorzieht, verdient Respekt.

Was bleibt, ist eine mehr als ernüchternde Bilanz. Er wolle die soziale Spaltung der Stadt bekämpfen, hat Böhrnsen in den vergangenen Jahren wie ein Mantra wiederholt. Es ist ihm nicht gelungen, die Spaltung Bremens hat sich verschärft. Die Ursachen dafür liegen sicher nicht allein an der Weser, aber eine Folge davon erwischt die Politik hier mit voller Wucht. Gerade in den Armutsquartieren, in den sogenannten sozialen Brennpunkten gehen die Menschen nicht zur Wahl.

Die desaströse Wahlbeteiligung von etwa 50 Prozent wirft Fragen auf. Zum Beispiel jene, warum sich so viele Menschen von der repräsentativen Demokratie nicht vertreten, nicht repräsentiert fühlen. Jeder zweite Wahlberechtigte signalisiert: Mir ist gleichgültig, was Ihr macht. Man darf einem Politiker wie Böhrnsen abnehmen, dass ihm diese Entwicklung wehtut. Aber er hat auch dazu beigetragen.

Was war denn das, bitteschön, für ein Wahlkampf mit einem SPD-Spitzenkandidaten, der sich zum Foto seiner Person die Attribute „Bürgermeister, Hanseat, Bremer“ und „Wachstum“ auf Prospekte und Plakate drucken ließ? Dieser Wahlkampf verlor sich im Allgemeinen, statt im Konkreten Sorgen und Nöte der Menschen anzusprechen – und im Konflikt Konturen zu schärfen.

Demokratie lebt – übrigens auch in Nicht-Wahlkampfzeiten – vom Streit, von der Streitkultur. Vielleicht stand sich der Jurist Böhrnsen mit seiner ausgleichenden, diplomatisch wirkenden Art hier zuweilen selbst im Weg.

Der CDU-Politiker Jens Eckhoff sehnte sich gestern Sozialdemokraten herbei, an denen er „sich reiben“ könne. Soweit ist es gekommen in Bremen, dass die CDU Sozialdemokraten vermisst, mit denen sie sich auseinandersetzen kann. Was sollen da erst die Wähler denken... Nun, das haben sie ja mit ihrem klaren Signal gezeigt.

Mit seinem Amtsverzicht, mit seinem Rückzug macht Böhrnsen den Weg frei für einen Neuanfang. Dieser aber darf sich nicht in Personal- und Koalitionsbildungsdebatten erschöpfen. Das wird nicht reichen, um Nichtwähler zurückzugewinnen.

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