Kassensturz zu Beginn der Koalitionsverhandlungen in Bremen

Bremen - SPD und Grüne haben sich zu Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen am Donnerstag Klarheit über die Finanzlage des hoch verschuldeten Bundeslandes verschafft

„Wie immer zu Beginn von Koalitionsverhandlungen macht man einen Kassensturz“, sagte Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne), bevor die Delegationen die Türen schlossen. Als Tagungsort hatten die Grünen ein fensterloses Konferenzzimmer im Untergeschoss eines Krankenhauses gewählt. Ergebnisse wurden von der ersten Verhandlungsrunde noch nicht erwartet. Es sollte aber ein Fahrplan für die weiteren Treffen festgelegt werden. Auf Bremen lasten Schulden von mehr als 20 Milliarden Euro.

Das Land steht unter der Aufsicht des Stabilitätsrats, der überwacht, ob Bremen Kurs auf einen ausgeglichenen Haushalt nach 2019 hält. Gerade wurden wieder die jährlichen 300 Millionen Euro Konsolidierungshilfe bewilligt. Neben den Vorsitzenden von SPD, Dieter Reinken, und Grünen, Henrike Müller und Ralph Saxe, sowie dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Carsten Sieling waren unter anderen Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) und SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe an dem Gespräch beteiligt. Der bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Matthias Güldner hatte sich nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei dagegen zurückgezogen.

Das nächste Treffen ist für kommenden Mittwoch vorgesehen. Dann geht es in den Fraktionsräumen der SPD um die Themen Arbeit, Wirtschaft undHäfen. Beide Parteien laden jeweils abwechselnd zu den Terminen ein. Rot-Grün regiert seit 2007 im kleinsten Bundesland. Bei der Wahl am 10. Mai mussten beide Parteien herbe Verluste hinnehmen. Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) verzichtete einen Tag später auf eine weitere Kandidatur. Gemeinsam kommen SPD und Grüne auf eine Mehrheit von 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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