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Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus wird in Bremen zum Staatsziel

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Von: Johannes Nuß

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Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen.
Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) begrüßte die Entscheidung des Landtags zur Änderung der Landesverfassung in Bremen. Dies sei ein Zeichen für Demokratie und Menschenrechte, das zur rechten Zeit gesetzt werde. © Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archiv

In Bremen wird der Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus in der Landesverfassung verankert. In einem anderen Punkt gab es dagegen keine Einigung.

Bremen – Im Bundesland Bremen wird die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus ab sofort zum Staatsziel. Das hat die Bremische Bürgerschaft ohne Gegenstimme beschlossen, berichtet das Regionalmagazin buten un binnen von Radio Bremen. Demnach wird die Bekämpfung in der Bremischen Landesverfassung demnächst festgeschrieben.

Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus wird in Bremen zum Staatsziel

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) begrüßte die Entscheidung des Landtags zur Änderung der Landesverfassung in Bremen. Dies sei ein Zeichen für Demokratie und Menschenrechte, das zur rechten Zeit gesetzt werde.

Der Begriff „Rasse“ hingegen wird bis auf Weiteres in der Landesverfassung erhalten bleiben, heißt es in dem Bericht. Zwar waren sich SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP darüber einig, dass der Begriff gestrichen werden soll. Auf eine Alternative konnte man sich aber nicht einigen.

Kampf gegen Rassismus in Bremen: Begriff „Rasse“ wird nicht aus der Landesverfassung gestrichen

Auch eine komplette Streichung des Begriffs fand keine Mehrheit. Aus den Fraktionen von Union und Grüne wurden Stimmen laut, die jeweils den anderen dafür verantwortlich machen wollten. (jon)

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