Geld für bessere Ausstattung der Polizei

Bremen rüstet auf

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Ein Bild von der Terrorwarnung im März in Bremen.

Bremen - Von Elisabeth Gnuschke. Der Bremer Innensenator will im Kampf gegen Terroristen aufrüsten. Zusätzlich zum normalen Haushalt will Senator Ulrich Mäurer (SPD) eine Million Euro für eine bessere Ausstattung der Polizei einsetzen.

Das bestätigte am Abend seine Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler. Die Polizisten sollen besser geschützt werden, aber auch effektivere Waffen bekommen.

Laut Gerdts-Schiffler hat Mäurer die Pläne bereits seinen Senatskollegen vorgestellt. Am Dienstag will er dem Senat zur Beschussfassung ein ausführliches Papier vorlegen. Danach will Mäurer 2016 und 2017 jeweils 500 000 Euro für eine bessere Ausstattung der Beamten einsetzen. Um Attentäter zu stoppen, müssten die Polizisten besser ausgerüstet sein. „Terroristen sind nur mit massiver polizeilicher Gewalt aufzuhalten“, schreibt Mäurer in der Vorlage zur Senatssitzung. Bremer Polizisten seien dafür nicht gut genug ausgerüstet. Defizite hätten sich bereits beim Anti-Terror-Einsatz Ende Februar gezeigt. Nach den Anschlägen von Paris sei jetzt noch deutlicher geworden, wie wichtig ein sicherer Schutz sei.

Den Angaben zufolge sollen insbesondere für die Bereitschaftspolizei Schutzwesten („sie sind sehr schwer“) angeschafft werden, die auch Kriegswaffen standhalten. Zudem soll es spezielle Schutzhelme und -schilde geben. Außerdem möchte Mäurer seine Beamten mit Waffen versehen, die eine größere Reichweite haben und eine effektivere Wirkung entfalten, so die Sprecherin. Auch ein gepanzertes Fahrzeug soll angeschafft werden. Bisher sei lediglich das Spezialeinsatzkommando (SEK) mit entsprechend sicheren Westen und speziellen Waffen ausgerüstet. Da bei Anti-Terror-Einsätzen möglicherweise nicht nur das SEK, sondern auch andere Polizisten gefragt seien, müssten auch diese gut ausgerüstet sein. Neben der Bereitschaftspolizei werde auch die Schutzpolizei ein Anzahl von kriegswaffensicheren Westen, Helmen sowie spezielle Maschinenpistolen erhalten. Die Kosten in Höhe von einer Million in zwei Jahren müsse Bremen an anderer Stelle einsparen. Oder es müssten mehr Schulden gemacht werden, so Mäurer.

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