Thomas de Maizière besucht Polizei

Innenminister fordert in Bremen bessere Videoüberwachung

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Innensenator Ulrich Mäurer (l.) und Bundesinnenminister Thomas de Maiziére vor dem Bremer Polizeipräsidium. 

Bremen - Von Martn Kowalewski. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat recht klare Vorstellungen, wie Bremen sicherer werden kann: durch eine bessere Zusammenarbeit von Bremen und dem Bund, etwa bei der Ausweisung krimineller unbegleiteter minderjähriger Ausländer (Uma), und durch eine bessere Kameraüberwachung am Hauptbahnhof. 

Bei seinem Besuch im Polizeipräsidium in der Vahr, bei einem Präventionsprojekt und bei der Bundespolizei am Hauptbahnhof machte er sich gestern ein Bild von der Lage.

Bremen sei ein kleines, aber nicht unbelastetes Bundesland, sagte de Maizière, als er mit Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kurz vor die Presse trat. „Vordergründiges Thema ist die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Bremen ist eine Salafistenhochburg, aber der Salafismus in Bremen ist in den vergangenen Jahren im Gegensatz zum Bundestrend nicht angewachsen“, sagte der Minister.

Mäurer berichtete, dass auch die Ausweisung krimineller Jugendlicher zurück nach Nordafrika ein Thema in seinen Unterredungen mit dem Bundesinnenminister gewesen ist. „Gerade um das hinzukriegen, brauchen wir die Zusammenarbeit mit dem Bund. Wir haben uns darauf verständigt, erstmal einzelne Fälle gemeinsam genauer anzuschauen“, sagte Mäurer.

De Maizière lobte sowohl die Arbeit der Sozialarbeiter in Ausstiegsprogrammen als auch der Polizisten im Umgang mit ankommenden Asylbewerbern. „Die Sicherheitsbeamten, die Sozialarbeiter und die Psychologen verdienen unsere Unterstützung“, so de Maizière. „Ich habe kürzlich einen Flüchtling getroffen, der mir erzählt hat, dass er in Deutschland zum ersten Mal höflich und mit Respekt behandelt worden ist.“

Im weiteren Verlauf des Tages besuchte de Maizière ein Präventionsprojekt des Vereins „Vaja“, der unter anderem Salafisten Ausstiegshilfen anbietet. De Maizière ging auch auf die Sicherheitslage am Bremer Hauptbahnhof ein. „Wir wollen die Videoüberwachung verbessern und die Aufnahmen mit Hilfe von Software intelligent nutzen“, so der Minister. „Wenn ein Koffer Minuten rumsteht, dann gibt es Alarm. Auch die Gesichtserkennung wollen wir verbessern“, betonte er. Gewalt vor dem Hintergrund von Fußballspielen würde sich oft am Hauptbahnhof abspielen.

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