Razzia in Bremen

Hass-Postings: Ermittlungen gegen 60-Jährigen aus Hemelingen

Im Rahmen der bundesweiten Razzien und Maßnahmen gegen Hass-Postings im Internet hat die Polizei am Mittwochmorgen auch eine Wohnung in Bremen durchsucht. Das berichtete eine Sprecherin.

Bremen - Die Einsatzkräfte durchsuchten die Wohnung eines 60-jährigen Mannes in Hemelingen. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht den notwendigen Durchsuchungsbeschluss erwirkt.

In der Wohnung des 60-Jährigen seien Beweismittel sichergestellt worden, sagte die Polizeisprecherin. Gegen den Mann werde „wegen Volksverhetzung in sieben Fällen“ ermittelt. In Hass-Postings bei Facebook habe er „US-Amerikaner und Israelis böswillig beschimpft, verächtlich gemacht oder verleumdet“, so die Sprecherin weiter.  

Hass im Netz: Razzia in neun Bundesländern

Im Kampf gegen Hass im Internet ist die Polizei am Mittwoch in neun Bundesländern im Einsatz gewesen. In 21 Fällen gab es unter anderem Wohnungsdurchsuchungen oder Vernehmungen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, das die Aktion koordinierte. „Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte“, hieß es. Je nachStraftatbestand drohten bis zu fünf Jahre Haft.

Am bundesweit fünften Aktionstag gegen sogenannte Hass-Postings waren auch Ermittler in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Sachsen im Einsatz.

Fälle von Hasskriminalität leicht zurückgegangen

Laut BKA sind die erfassten Fälle von Hasskriminalität in Verbindung mit dem Internet leicht zurückgegangen - und zwar von 2458 im Jahr 2017 auf 1962 im vergangenen Jahr. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung: „Viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt oder gelangen den Sicherheitsbehörden nicht zur Kenntnis, da sie in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert werden.“

Bei den Hass-Postings sei der Straftatbestand zu 80 Prozent Volksverhetzung, aber auch wegen Beleidigung oder Nötigung und Bedrohung werde ermittelt, schrieb das Bundeskriminalamt auf Twitter.

In diesem Jahr hatten die Netz-Reaktionen auf den gewaltsamen Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für Empörung gesorgt. Auch der Attentäter von Halle soll sich im Internet radikalisiert haben.

Mit Material der dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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