SPD-Politiker mit 29 von 45 Stimmen gewählt

Grantz bleibt Oberbürgermeister

Melf Grantz (SPD) bleibt Oberbürgermeister von Bremerhaven. DerSozialdemokrat wurde gestern von der Stadtverordnetenversammlung für sechs Jahre gewählt. - Foto: dpa

Bremerhaven - Der Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) ist für sechs Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Die Stadtverordnetenversammlung wählte den 54-Jährigen gestern mit den Stimmen der Koalition aus SPD und CDU. Grantz erhielt 29 von 45  Stimmen. SPD und CDU verfügen über insgesamt 26. 15 Abgeordente stimmten gegen ihn. Der Jurist Grantz ist seit Januar 2011 Bremerhavener Oberbürgermeister.

Der Antrag des Oppositionsbündnisses aus FDP, Bürgern in Wut (BIW) und Piraten, mit der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, Beate Gissel-Baden, eine Gegenkandidatin aufzustellen, wurde von der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Somit stand Grantz allein zur Wahl. Die Opposition sprach von mangelnder Transparenz und „Arroganz der Macht“. Grantz und Gissel-Baden liegen dem Vernehmen nach seit langem im Streit,

Die Stadtverordnetenversammlung ist die von den Bremerhavenern alle vier Jahre gewählte Vertretung der Seestadt. Sie wählt unabhängig von den Kommunalwahlterminen für sechs Jahre die hauptamtlichen Mitglieder des Magistrats, dessen Vorsitz der Oberbürgermeister hat.

Außerdem hat die Stadtverordnetenversammlung den Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossen. Der Entwurf der Koalition weist eine Lücke von neun Millionen Euro für dieses und 17 Millionen für nächstes Jahr auf und verstößt damit eigentlich gegen die Schuldenbremse. Das Bremer Finanzressort hat aber bereits angekündigt, den Doppelhaushalt trotzdem zu genehmigen. 

je

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