„Jetzt wechsle ich die Seiten“

Ex-SPD-Fraktionschef Tschöpe ist neuer Justiz-Staatsrat

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Björn Tschöpe ist Bremens neuer Justiz-Staatsrat.

Wechsel an der Spitze der Bremer Justizverwaltung: Björn Tschöpe ist nun neuer Staatsrat für Justiz und Verfassung. Tschöpe war zehn Jahre lang Fraktionschef der SPD.

Bremen - Ende Juni verzichtete er dann auf eine erneute Kandidatur für dieses Amt. Damit war damals der Weg frei für den früheren Weyher Bürgermeister Andreas Bovenschulte – ohne eine Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz. Bovenschulte aber ist mittlerweile Bremer Bürgermeister geworden – am Montag, 19. August, stehen bei der SPD die nächsten Fraktionschef-Wahlen an (wir berichteten).

Doch zurück ins Justizressort. Bürgermeister Bovenschulte hat am Freitag den bisherigen Justiz-Staatsrat Jörg Schulz, 1953 in Rechtenfleth geboren, in den Ruhestand verabschiedet. Tschöpe bekam seine Ernennungsurkunde. Schulz, als SPD-Politiker von 1999 bis 2010 Bremerhavener Oberbürgermeister, war von Haus aus Jurist. Mit Tschöpe steht nun weiter ein Jurist an der Spitze der Justizverwaltung.

1967 in Bremen geboren, hat er in seiner Heimatstadt Rechts- und der Politikwissenschaften studiert. Nach dem Referendariat war er ab 1998 Rechtsanwalt. Seit 2003 saß Tschöpe als Abgeordneter in der Bürgerschaft.

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„16 Jahre war ich Parlamentarier, also als Vertreter der Legislative aktiv“, erklärte Tschöpe am Freitag. „Jetzt wechsle ich die Seiten und das tue ich gern. Ich freue mich darauf, in meiner neuen Funktion – nun als Vertreter der Exekutive – meine bisherigen politischen und beruflichen Erfahrungen als Anwalt kombinieren zu dürfen.“ 

Dass Bremens Richter und Staatsanwälte über hohe Belastung und Personalmangel klagen, dürfte Tschöpe wissen. Er selbst sagte, er wolle daran arbeiten, die Justiz aktuellen Anforderungen anzupassen – und nannte die Digitalisierung, die „zunehmende Gefahr von rechts“ und die zunehmende Relevanz der Justiz als wirtschaftlicher Standortfaktor.

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