Eltern in Bremen bekommen Teil der Kita-Beiträge zurück

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Bremen - Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts gegen die Erhöhung der Kita-Beiträge in Bremen sollen Eltern zu viel gezahltes Geld zurückbekommen.

Rückwirkend zum 1. Januar 2013 werde die alte Beitragsordnung von 2008 angewendet, teilte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) nach einer Senatssitzung am Dienstag mit. Rund 64.000 Fälle seien betroffen. Mit der Anhebung sollten etwa 1,7 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich eingenommen werden. Für die Betreuung von Kindern gibt die Stadt im laufenden Jahr fast 150 Millionen Euro aus. Die Elternbeiträge machen etwa 13 Millionen Euro aus.

Das OVG hatte die im Januar 2013 beschlossene neue Beitragsordnung für Kindergärten und Horte für unwirksam erklärt. Eltern hatten geklagt. Die Richter bemängelten unter anderem, dass auch Geringverdiener belastet würden, die sich die Beiträge von den Sozialbehörden erstatten lassen könnten. Das sei zwar in Einzelfällen aber nicht pauschal vorgesehen.

dpa

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