FDP-Überraschung zur Präsidentenwahl

Eine Stimme mehr für Gauck

Bremen - Von Thomas Kuzaj· Eine Bremer Ampelkoalition auf Zeit will noch mehr Spannung in die Bundespräsidentenwahl am 30. Juni bringen. SPD, Grüne und FDP einigten sich auf eine spektakuläre Zusammenarbeit, um den Kandidaten Joachim Gauck zu unterstützen.

Eine Bremer Stimme mehr für Gauck – wie soll das gehen? Durch die Bildung einer Zählgemeinschaft, wie SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe erklärt. Bremen kann fünf Delegierte in die Bundesversammlung schicken, die den Präsidenten wählt. Nach bisherigem Stand würden SPD und CDU je zwei und die Grünen einen entsenden. Bilden nun SPD, Grüne und FDP sowie der Einzelabgeordnete Klaus Möhle (früher: Grüne) am Mittwoch, 16. Juni, in der Bürgerschaft eine Zählgemeinschaft, so muss die CDU einen Delegiertenplatz abgeben – der fiele an die FDP. Sie würde dann Oliver Möllenstädt schicken, der sich bereits für Gauck ausgesprochen hat.

Die CDU könnte all dies verhindern, wenn sie selbst eine Zählgemeinschaft mit mindestens drei Nicht-CDU-Abgeordneten bildete – etwa mit Vertretern der Linken. Ziemlich unvorstellbar, wie Strategen von SPD und Grünen gestern nicht ohne Genuss erwähnten. Kritiker sprachen von „Kuhhandel“.

Die Beteiligten sehen es anders. Die geplante Gemeinschaft spiegele wider, dass der Kandidat Gauck „in allen politischen Lagern größten Respekt genießt“, so der SPD-Mann Tschöpe. Nach Pro-Gauck-Äußerungen war Tschöpe auf die FDP zugegangen. Grünen-Fraktionschef Matthias Güldner: „Ich bin sehr froh, dass es in Bremen mit der FDP gelingt, ein Zeichen zu setzen. Der Schritt ist sicherlich ungewöhnlich. Aber das Zählverfahren ist demokratisch legitimiert.“

FDP-Fraktionschef Uwe Woltemath sieht im Verhalten keinen Affront gegen die Koalition mit der CDU in Berlin: „Die Koalition im Bund ist eine Koalition auf Bundesebene.“ Und dies sei eine Entscheidung der Bremer FDP. „Es ist nicht so, dass wir jemandem in den Rücken fallen.“ Woltemath weiter: „Gauck ist die überparteiliche Person, die das Land jetzt braucht.“

CDU-Chef Thomas Röwekamp bedauerte das Vorgehen der FDP und sprach von einem „Liebesgruß aus der FDP-Provinz“. Die Mehrheit für Christian Wulff (CDU) sieht er nicht gefährdet.

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