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Nach starkem Ergebnis der Grünen in Bremen: „Eine Partei des Brückenbauens“

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Wer mit wem? Das ist nun die Frage. Von links gesehen: Hauke Hilz (FDP), Jens Eckhoff (CDU, im Fokus), Sascha Aulepp (SPD), Hermann Kuhn (Grüne).

Bremen - Die Zeit des Werbens, Bezirzens und Umgarnens, sie beginnt. Nach der Bürgerschaftswahl sind CDU (flott und aufstrebend) und SPD (von Verlusten gebeutelt) auf Partnersuche.

Beide (CDU und SPD) wollen schnell mit Sondierungen beginnen. Denn beide spüren einen Regierungsauftrag – so sagen es jedenfalls die Parteispitzen. Und alle reden jetzt vom Klima. Nicht vom Kuschelklima, sondern von der Klimapolitik.

Es gehe um ein „soziales, weltoffenes, tolerantes und klimafreundliches Bremen“, so die SPD-Vorsitzende Sascha Aulepp am Montag. Für diese Themen wünsche sie sich „ein stabiles Regierungsbündnis“ – sprich: Rot-Rot-Grün. Oder, wie Aulepp es ausdrückt: „Ein progressives Mitte-Links-Bündnis.“ Der Landesvorstand stimmte am Abend dafür, mit Grünen und Linken Sondierungsgespräche zu führen – mit Wahlverlierer Carsten Sieling.

Bremen: Wähler haben SPD abgestraft

Hat ihre Partei nicht gerade etwa acht Prozentpunkte verloren? Ein „bitterer Tag“ sei das gewesen, so Aulepp. „Uns ist es nicht gelungen, offensiv unsere Themen in den Vordergrund zu stellen.“ Und zudem habe man den Bürgern einen jahrelangen und harten Konsolidierungskurs zumuten müssen. Soll heißen: die Wähler haben die SPD für die Sparpolitik der vergangenen Jahre bestraft.

Einsam am Telefon: Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) am Wahlabend im Haus der Bürgerschaft. Sieling hat kräftig verloren – und sagt: „Ich bin in Verantwortung, aber ich laufe vor Verantwortung nicht weg.“

Merkwürdig nur, dass die Wähler die Grünen, die sogar die höchst sparsame Finanzsenatorin stellen, dafür nicht abgestraft haben. „Wir mussten sehr oft Nein sagen – im Schulbereich, in sozialen Fragen“, gibt Grünen-Chef Hermann Kuhn zu. Nun sei die Konsolidierung geschafft. „Wir haben neue Spielräume, die wollen wir auch nutzen.“ Im Wahlergebnis sehe man den „klaren Auftrag“, sich an der Regierungsbildung zu beteiligen. Die Bedingungen der Grünen dafür in drei Stichworten: „Klimaschutz, Qualität in der Schule, nicht wieder in die Schuldenspirale geraten.“

Bürgerschaftswahl: Ergebnis sei Signal für Neuanfang

Ohne Voreingenommenheit, so Kuhn, werde man mit den anderen Parteien reden. Mal eben auf Rot-Rot-Grün umschalten, weil‘s für Rot-Grün halt nicht mehr reicht, das will Kuhn nicht. Das Wahlergebnis sei ein Signal „für einen Neuanfang, für einen Aufbruch“. 

Es gehe nicht um ein „Weiter so“, indem man „den einen oder anderen noch ins Boot holt“. Auch gehe es nicht um vordergründig programmatische Übereinstimmungen: „Wir machen bestimmt keine Sondierungen nach Wahl-O-Mat.“ Kuhn: „Wir nehmen die Einladung der CDU gerne an, werden auch mit SPD, FDP und Linken sprechen.“ Und: „Wir sind immer eine Partei des Brückenbauens gewesen.“ Eingeladen hat die CDU die Grünen für Mittwoch.

Bremer Grüne tagen am 6. Juni

Am Ende der Woche, so Kuhn, wolle man „ein klareres Bild“ haben. Am Wochenende tagt der Landesvorstand. Am Donnerstag, 6. Juni, kommt die Landesmitgliederversammlung der Grünen zusammen. Für diesen Parteitag will der Landesvorstand der Basis einen Vorschlag machen, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

Mittwoch Sondierung mit den Grünen, Freitag mit der FDP – so sieht der Plan der CDU aus. „Wir wollen auch die SPD ansprechen, wie sich das unter guten demokratischen Parteien gehört“, sagt Partei-Vize Jens Eckhoff. Die Sozialdemokraten wollen aber nach wie vor nicht mit CDU (und FDP) über eine Regierungsbeteiligung reden, so SPD-Chefin Aulepp. 

Unterdessen stellt sich heraus, dass CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder im Direktvergleich mit SPD-Bürgermeister Carsten Sieling offenbar deutlich vorn liegt. Nach Auszählung von gut einem Viertel der Stimmen in der Stadt Bremen hat Meyer-Heder 25 137 Personenstimmen, Sieling nur 16 601.

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