„Überfällig“: Bremer Reaktionen und Gedankenspiele nach Wulff-Rücktritt

„Eine Frau wäre gut“

Bremen - Von Jörg EsserAls „unausweichlich, notwendig und richtig“ bezeichnet Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) gestern den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff. „Die Entscheidung war überfällig“, sagt Bremens Grünen-Chef Hermann Kuhn. „Etwas eher wäre besser gewesen“, sagt die CDU-Landesvorsitzende Rita Mohr-Lüllmann.

„Wulff hat mit seinem Rücktritt Schaden vom Amt abgewendet“, fährt die Bremer CDU-Chefin fort. Das sieht auch Böhrnsen so. „Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht vorgekommen, dass eine Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht sieht, dass ein Bundespräsident eine Straftat begangen hat“, sagt der Bremer Regierungs chef. Solche Ermittlungen machten es unmöglich, das Amt des Bundespräsidenten auszuüben. Die Entscheidung von Wulff sei zu respektieren, so die Bremer Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck (Grüne). „Das ist auch kein Grund zur Schadenfreude.“ Für Wulff gelte zunächst einmal die Unschuldsvermutung, sind sich Beck, Böhrnsen und Mohr-Lüllmann einig. Die CDU-Frau bezeichnet die juristische Aufarbeitung der Vorwürfe gegen ihren Parteifreund als hilfreich.

Böhrnsen hält sich mit der Kritik am Zeitpunkt des Rücktritts bedeckt. Grünen-Vorsitzender Kuhn sagt: „Das lange Zögern hat dem Amt geschadet.“ Und SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe kommentiert: „Ich bin erleichtert. Die vergangenen Wochen waren quälend und haben der Politik- und Medienkultur unseres Landes geschadet.“ Auch für die Linken ist der Rücktritt überfällig. „Die vermuteten Verwicklungen Wulffs vertragen sich nicht mit der Rolle des Staatsoberhauptes“, sagt die Bremer Fraktionschefin Kristina Vogt.

Das politische Leben geht weiter. Böhrnsen: „Wir Bremer wissen, dass der Rücktritt eines Bundespräsidenten keine Staatskrise auslöst.“ Der Bürgermeister war ab 31. Mai 2010 vier Wochen lang auch Staatsoberhaupt. Nach dem Rücktritt von Horst Köhler nahm er als Bundesratspräsident die Befugnisse des Bundespräsidenten bis zu Wulffs Wahl wahr. Jetzt springt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in die Bresche.

Die Nachfolgersuche beginnt. Es gelte, eine Persönlichkeit zu finden, „die parteiübergreifend Anerkennung findet und Vertrauen für das Amt des Bundespräsidenten zurückgewinnt“, sagt Mohr-Lüllmann. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bleibe nichts anderes übrig, als auf SPD und Grüne zuzugehen, erklärt der Bürgermeister. Zwei Rücktritte in knapp zwei Jahren  – „das tut dem Amt nicht gut“. Vertrauen sei das, „was die Macht des Bundespräsidenten ausmacht“. Der Grüne Kuhn bevorzugt jemanden mit Integrität und Lebenserfahrung. Und er sagt: „Eine Frau wäre gut.“ Tschöpe ergänzt: „Ich wünsche mir, dass nicht erneut ein Parteigänger der Kanzlerin im dritten Wahlgang ins Amt gehievt wird, sondern dass nun gemeinsam eine ausstrahlungsfähige Person gefunden wird, die dem Amt neue Impulse verleihen kann.“ Christoph Spehr, Landessprecher der Linken, fordert ein „unverkennbares Signal für einen Neuanfang, ohne dabei hintergründige Machtkämpfe zu demonstrieren“.

Namen fallen nicht. Böhrnsen selbst schließt einen Umzug ins Schloss Bellevue aus: „Ich bin so gerne Bremer Bürgermeister, dass ich das nur mit einem Lächeln quittieren kann.“

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