„Eine anspruchsvolle Aufgabe“

Bremen verschickt die Benachrichtigungen für den „Super-Wahltag“

Zwölf Kreuze dürfen die Bremer verteilen – dafür müssen sie zwei Hefte, einen DIN-A4-Bogen und einen überlangen Zettel ausfüllen. Foto: ESSER

Landeswahlleiter Andreas Cors spricht von einem „Super-Wahltag“. Mit jeder Menge Arbeit für rund 3800 Wahlhelfer. Am Sonntag, 26. Mai, dürfen knapp 395.850 wahlberechtigte Bremer zwölf Kreuze machen.

Bremen - Von Jörg Esser. Bei vier Abstimmungen. Gewählt werden der Landtag (Bremische Bürgerschaft, fünf Stimmen), die jeweiligen Stadtteilbeiräte (fünf Stimmen) und das Europäische Parlament (eine Stimme). Hinzu kommt der Volksentscheid über die Zukunft des ehemaligen Galopprennbahn-Geländes (eine Stimme, ja oder nein). „Der Wähler muss intensiv arbeiten“, sagt Carola Janssen, Wahlbereichsleiterin für die Stadt Bremen. Rund 26 500 Unionsbürger dürfen ebenfalls zwölf Kreuze machen – die Stimmen, die sie bei der Bürgerschaftswahl abgeben, zählen nur für die Zusammensetzung der Stadtbürgerschaft.

Der Wahlzettel für die Bürgerschaftswahl ist ein ganzes Heft mit 24 Seiten. Jeder Bremer hat fünf Stimmen und darf diese auf Personen und Parteien verteilen. Zur Europawahl gibt es nur einen Zettel, aber der ist in Bremen 96 Zentimeter lang. Und jeder hat nur ein Kreuz.

Die knapp 81 000 Bremerhavener (plus 7 800 Unionsbürger) sind beim Volksentscheid außen vor. Sie dürfen elf Kreuze machen, für den Landtag, die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung und das Europaparlament.

Ja, dann man los! Das Statistische Landesamt verschickt ab sofort die Wahlbenachrichtigungen. Jeder Wahlberechtigte erhält zwei – eine für das Bremer Wahlpaket, eine für Europa. Das ist der Startschuss für den Wahlprozess. Die erste Entscheidung für die Wähler lautet: Briefwahl oder Gang ins Wahllokal? Der Anteil der Briefwähler jedenfalls steige stetig, sagt Cors. Bei der Europawahl 2014 lag der Anteil der Briefwähler bei 21,4 Prozent, bei den Bürgerschaftswahlen vor vier Jahren bei 22,3 Prozent und bei der Bundestagswahl 2017 bei rund 25 Prozent.

Briefwahl ist nicht gleich Briefwahl. Zunächst jedenfalls muss der geneigte Bremer diese beantragen. Das geht per Post über einen schriftlichen Antrag und online über ein entsprechendes Formular.

Dann flattern die Wahlunterlagen ins Haus. Die können ausgefüllt zurückgesandt werden. Das Porto zahlt der Wähler. Es gibt auch eine Alternative: Man schnappt sich seinen zugeschickten Wahlschein, geht damit ins Wahlamt (An der Weide) und macht ebendort seine Kreuze vor dem Wahltag. Möglich ist die Briefwahl im Wahlamt ab 23.  April, montags bis mittwochs und freitags jeweils von 9 bis 16 Uhr, donnerstags von 9 bis 18 Uhr und sonnabends von 9 bis 13 Uhr.

So weit, so gut. Die Mehrheit wählt ja immer noch am Wahltag. Und dann öffnen in der Stadt Bremen 353  Wahllokale an 143 Standorten. Die Wahlentscheidung sei eine „anspruchsvolle Aufgabe“, sagt Cors. „Damit es in der Wahlkabine schneller geht“, werden ab Anfang Mai Musterstimmzettel sowie Erläuterungen zum Volksentscheid verschickt, ergänzt Janssen.

Wenn die Wahllokale schließen, schlägt die Stunde der Wahlhelfer. Besser gesagt: die Woche der Wahlhelfer. Denn das Auszählen dauert. In den Wahllokalen werden zunächst die Europawahl-Stimmen ausgezählt. Das Ergebnis werde nicht vor 23 Uhr vorliegen, sagt Cors.

Das Bremer Wahlpaket wird derweil ins Auszählzentrum im alten Postamt am Bahnhof transportiert und dort ausgezählt. Bis 22 Uhr soll eine erste Hochrechnung vorliegen, die auf den Ergebnissen von 70 repräsentativen Wahlbezirken basiert, sagt der Landeswahlleiter. Mit dem vorläufigen Endergebnis rechnet er am Mittwochnachmittag. Danach wiederum werden die Stimmen für den Volksentscheid ausgewertet. Am Donnerstag soll dieses Ergebnis vorliegen. Und dann werden noch die Stimmzettel für die Beiratswahlen ausgezählt. Das wird laut Cors bis Freitag oder Sonnabend dauern.

Landeswahlleiter und Politiker wünschen sich eine höhere Wahlbeteiligung als zuletzt – bei der Europawahl 2014 lag die Wahlbeteiligung in Bremen nur bei 40,3 Prozent. Das war der letzte Platz unter allen 16 Ländern. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 sank die Wahlbeteiligung auf das historische Tief von 50,2  Prozent.

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