Weniger Hartz-IV-Verfahren beim Bremer Sozialgericht im Jahr 2011

Dauerthema Mehrbedarf

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Stellten den Geschäftsbericht des Landessozialgerichts Bremen-Niedersachsen vor (v.l.): André Schlüter (Pressesprecher Sozialgericht Bremen), Katja Josephi (Pressesprecherin Landessozialgericht), Peter Heine (Präsident Landessozialgericht), Reinhard Ewe (Vorsitzender Richter am Landessozialgericht in der Zweigstelle Bremen). ·

Bremen - Von Ralf SussekErstmals seit vielen Jahren sind die Eingänge in der niedersächsisch-bremischen Sozialgerichtsbarkeit nicht weiter gestiegen. In Bremen selbst sind die Zahlen sogar rückläufig. Das ist die Quintessenz des Geschäftsberichts 2011 des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen.

Dessen Präsident Peter Heine führte dies gestern bei der Präsentation der Zahlen auf zwei Faktoren zurück: weil Ende 2010 mehrere Richter ernannt wurden und die Verfahrenseingänge im Jahr 2011 nicht weiter so gestiegen sind.

Für Bremen sind, so Heine, „14 Richter kalkuliert – wenn die da sind, wird die Arbeit auch weiter zu schaffen sein“. Deshalb könne man in Bremen bis auf weiteres mit der Personalausstattung leben – wenn sich eben die Zahlen nicht gravierend erhöhen. Das allerdings ist nicht auszuschließen – das sagt André Schlüter. Der Pressesprecher des Bremer Sozialgerichts hat das einmal mit den vorliegenden zahlen hochgerechnet: In den ersten drei Monaten dieses Jahres gab es 630 neue Hartz-IV-Verfahren (Grundsicherung für Arbeitsuchende), bei gleichbleibenden Eingängen käme man so in diesem Bereich auf etwa 2 500. Das wäre, sollte sich die Zahl bewahrheiten, ein neuer Höchstwert, so Schlüter.

Allerdings: Die Schwankungen sind bisher schon immens. So hat die Zahl der Hartz-IV-Verfahren im Jahr 2011 im Vergleich zum Jahr davor um ein Fünftel abgenommen. „Das können wir uns so recht gar nicht erklären“, räumte Schlüter ein. Zum Vergleich: In Aurich sank die Zahl ebenfalls im zweistelligen Prozentbereich, am Sozialgericht Hannover blieb sie gleich.

Die Konstruktion Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat sich bewährt. „Sehr interessant“ sei die Verwaltung, sagte Präsident Heine, auch die Kombination Flächenland/Zwei-Städte-Staat. „Das wächst gut zusammen.“

Der Anteil von Eilverfahren an den Prozessen ist beim Sozialgericht Bremen mit 24,8 Prozent fast doppelt so hoch wie in Niedersachsen. Gründe dafür können nur vermutet werden. Laut Heine dauern diese Verfahren in 90 Prozent aller Fälle nicht länger als zwei Monate.

Dauerthema bei Sozialgerichtsprozessen bleiben die Kosten für die Unterkunft und Heizung, Mehrbedarfe und Erstausstattung. Die Erfolgsquote sei „gefühlt“ nicht mehr ganz so hoch, so Schlüter – „die Jobcenter haben dazugelernt“.

http://www.landessozialgericht.

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