Bundesweite Aktion des BKA

Hass-Postings: Durchsuchungen in Bremen und Bremerhaven

Hannover/Bremen - Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei am Mittwoch Wohnräume in 14 Bundesländern durchsucht, darunter auch in Niedersachsen und Bremen. Die Ermittlungen richten sich gegen rund 60 Beschuldigte.

Dies Teilte das Bundeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Zwei Wohnungsdurchsuchungen gab es in Bremen und je eine in Hildesheim und Bremerhaven. Von besonderer Bedeutung ist demnach ein von der Staatsanwaltschaft Kempten geführtes und vom Landeskriminalamt Bayern koordiniertes Ermittlungsverfahren.

In einer Facebook-Gruppe seien über Monate hinweg der Nationalsozialismus verherrlicht und durch Hass-Postings Straftaten wie Volksverhetzung begangen worden, teilte das bayerische Innenministerium mit.

Hauptbeschuldigte seien die Administratoren der der Facebook-Gruppe, ein 42-Jähriger aus dem Landkreis Ostallgäu und ein 37-Jähriger aus Nürnberg. Auch die Durchsuchungen in Hildesheim und Bremerhaven hängen mit diesem Ermittlungsverfahren zusammen.

Der bundesweite Einsatztag soll laut BKA auch die Bürger für einen verantwortungsvollen Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken sensibilisieren. Wer im Internet auf Hass-Postings stoße, solle Anzeige bei der Polizei erstatten, so die Behörde.

dpa

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