Bundeswahlausschuss entscheidet

Bremer AfD nach Ausschluss doch noch zur Bundestagswahl zugelassen

Beinahe wäre die Bremer-AfD von den Wahlzetteln zur Bundestagswahl verschwunden. Nun kam in letzter Instanz doch noch eine Zulassung.

Bremen - Paukenschlag zur Bundestagswahl, die Bremer AfD darf doch noch antreten. Zuvor hatte des Bremer Landeswahlausschusses entschieden, die Partei nicht zuzulassen. Der Grund: Unter dem Wahlvorschlag habe die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung gefehlt. Nun habe der Bundeswahlausschuss die Entscheidung revidiert. Damit ist die Landesliste der Bremer Partei zur Wahl am 26. September freigegeben.

Am 26. September ist Bundestagswahl. Die AfD in Bremen ist nach einem vorangegangenem Verbot nun doch zugelassen.

Nach der Entscheidung des Landeswahlausschusses hatte der AfD-Landesverband Beschwerde eingelegt. Zwar hat die AfD noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen einzureichen. Gesetzlich ist aber die Unterschrift dieser bestimmten Person verlangt. Sie muss zusichern, dass die Liste korrekt gewählt worden ist. Die Schriftführerin weigerte sich zu unterschreiben. Hintergrund sind Unstimmigkeiten im Landesverband des kleinsten Bundeslands.

Für solche Fälle gebe es eine gesetzliche Lücke, die geschlossen werden müsse, erklärte der Bundeswahlausschuss. Es könne nicht sein, dass eine einzelne Person durch die Verweigerung der Unterschrift eine Wahlversammlung und ihre Entscheidungen sprenge, sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel. „Wir sollten nicht die Tür weiter öffnen für solche Problemfälle“, so Thiel.

Bremer AfD ist zerstritten

Die AfD ist in Bremen seit langem zerstritten. Auch die 2019 gewählte Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft ist zerfallen. Im Bundestag war die Bremer AfD bislang mit ihrem früheren Landeschef Frank Magnitz vertreten. Bei den Direktkandidaten der AfD in den zwei Wahlkreisen für Bremen und Bremerhaven gab es keine Beanstandungen. (Mit dpa-Material) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © dpa/Michael Kappeler

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