Partei will Widerspruch einlegen

Bundestagswahl 2021: Bremer AfD-Landesliste nicht dabei

Schwerer Schlag für die Bremer AfD: Der Landeswahlausschuss lässt sie nicht zur Bundestagswahl 2021 antreten. Landesvorstand und Bundesvorstand planen Widerspruch.

Bremen – Das große Ereignis wirft seine Schatten bereits voraus: Am 26. September 2021 schreiten die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zur Bundestagswahl 2021 in Richtung Wahllokal, um ihr Kreuzchen zu machen und anschließend den Wahlschein in die Wahlurne zu werfen. Auch für die Bremer Landesliste der Alternative für Deutschland (AfD) sollte es ein politisch wichtiger Tag werden. Wird‘s aber nicht. Weil sie nicht antreten darf!

Landesverband der Partei Alternative für Deutschland:AfD Bremen
Hauptsitz:Bremen
Gegründet:12. Mai 2013
Mitglieder:170 (Stand: Oktober 2018)

Bundestagswahl 2021: Landeswahlaussschuss lehnt Bremer AfD-Landesliste einstimmig ab – der Auslöser ist eine fehlende Erklärung

Das hat die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Freitag, 30. Juli 2021, vermeldet. Demnach habe der Landeswahlausschuss in Bremen die Zulassung einstimmig abgelehnt, wie eine Sprecherin des Landeswahlleiters der dpa bestätigt hat. Die Begründung der Ablehnung für die Bundestagswahl 2021: Unter dem Wahlvorschlag fehlt die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung.

Die AfD-Landesliste Bremen wird vom Landeswahlleiter nicht zur Bundestagswahl 2021 zugelassen.

Die AfD habe zwar noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen einzureichen. Gesetzlich sei aber eben die Unterschrift dieser bestimmten Person nötig. Die AfD kann damit nicht bundesweit zur Wahl bei der Bundestagswahl 2021 antreten. Dass die AfD die Erklärung nicht abgab, soll – so berichtet Spiegel Online unter Berufung auf das Portal „wahlrecht.de“ – an internen Streitigkeiten zwischen dem stellvertretenden Bremer Parteivorsitzenden Sergej Minich und einem weiteren Mitglied liegen. Schon die Kandidaten-Kür der Bremer AfD zur Bundestagswahl 2021 missglückte.

Bundestagswahl 2021: AfD-Landesverband Bremen und Bundesverband wollen Beschwerde einlegen

Der AfD-Landesverband Bremen und auch der Bundesverband wollten nach der Ablehnung nun eine Beschwerde beim Bundeswahlleiter einlegen. Dies hat der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz angekündigt.  „Wir werden nun Widerspruch einlegen beim Bundeswahlleiter und versuchen, die Entscheidung rückgängig zu machen“, sagte der Bremer AfD-Vize-Landeschef Spiegel Online. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Steinach/imago

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