Es geht los

Bürgerschaftswahl in Bremen: Wahllokale  geöffnet

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Eine Wählerin steckt am 10.05.2015 ihren Wahlzettel für die Bürgerschaftswahl in Bremen in die Urne. Etwa 500.000 Wähler stimmen in der Hansestadt über eine neue Bürgerschaft ab. 

Bremen - Mit der Öffnung der Wahllokale um 8.00 Uhr hat in Bremen die Landtagswahl begonnen. Rund 500 000 Frauen und Männer können bis 18.00 Uhr ihre Stimmen abgeben und über die Zusammensetzung der Bürgerschaft entscheiden.

Außerdem werden im kleinsten Bundesland die Kommunalvertretungen gewählt. Umfragen zufolge muss die seit acht Jahren regierende rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) mit Verlusten rechnen. Sie dürfte aber ihre Mehrheit in der Bürgerschaft behalten. Die CDU schickt die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann ins Rennen.

Den Wahlkampf prägten auch Themen wie Bildung und der Kampf gegen Armut. Wegen der Schuldenbremse muss Bremen in allen Ressorts sparen.

Bei der Wahl 2011 hatte die SPD 38,6 Prozent der Wählerstimmen erhalten, die Grünen kamen auf 22,5 Prozent, die CDU landete bei 20,4 Prozent und die Linken bei 5,6 Prozent. Die Wählergruppe Bürger in Wut erreichte 3,7 Prozent.

Elf Parteien bewerben sich um die 83 Sitze, die NPD nur in Bremerhaven. Das Bremer Wahlrecht ist speziell: Jeder Wähler hat für den Landtag und die Kommunalvertretung je fünf Stimmen, die er beliebig auf Parteien und Kandidaten verteilen kann. Am Wahlabend wird es noch kein vorläufiges Endergebnis für das Bundesland geben, lediglich Hochrechnungen. Die Auszählung dauert mehrere Tage.

Die Bremische Bürgerschaft

Die Bremische Bürgerschaft ist ein Teilzeitparlament. Der Landtag hatte bis zur Wahl 2003 noch 100 Abgeordnete. Seitdem sitzen nur noch 83 Volksvertreter an den Tischen. Die Bremische Stadtbürgerschaft wurde gleichzeitig von 80 auf 67 Mitglieder reduziert. Zum Landtag gehören neben den Abgeordneten der Stadtbürgerschaft die gewählten Volksvertreter aus Bremerhaven.

Jeder Abgeordnete erhält aktuell eine Aufwandsentschädigung von 4845 Euro. Hinzu kommen 773 Euro als Beitrag zur Altersversorgung.

Durch die Besonderheit des Zwei-Städte-Staates mit der getrennt gewerteten Fünf-Prozent-Klausel zogen in vielen Legislaturperioden ein oder mehrere Abgeordnete kleinerer Parteien ein. 2011 gelang der Wählervereinigung Bürger in Wut über Bremerhaven erneut mit einem Abgeordneten der Sprung in den Landtag. Das Haus der Bremischen Bürgerschaft steht in unmittelbarer Nähe von Rathaus, Dom und Roland.

Stichtwort: SPD-Hochburg Bremen

Bremen ist das einzige Bundesland, in dem die SPD ihre Regierungsmacht seit der ersten Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg nie abgeben musste. Alle Bürgermeister (Regierungschefs) seit Wilhelm Kaisen, der 1945 von den Alliierten eingesetzt und 1946 gewählt wurde, waren Sozialdemokraten. Wenn es für die SPD nicht zu einer absoluten Mehrheit reichte, holte sie sich verschiedene Koalitionspartner mit ins Boot.

Bei Bundestagswahlen gewinnt die SPD bis heute alle Mandate stets direkt. Bei den Prozentergebnissen sind absolute Mehrheiten aber auch in der Hochburg Bremen nur noch ein Wunsch. Bei der Bürgerschaftswahl 2001 waren es 38,6 Prozent, bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die SPD 35,6 Prozent. Auch an der Weser muss die SPD einen Verlust an Mitgliedern hinnehmen. Ende 2014 waren es noch 4437. Zehn Jahre zuvor hatten noch gut 1000 Frauen und Männer mehr ein SPD-Parteibuch.

dpa

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