Bremen stimmt ab: Alle wichtigen Infos zur Bürgerschaftswahl 2019
Bremen wählt am 26. Mai eine neue Bürgerschaft. Die SPD könnte ihren Platz an der Spitze der Parteien verlieren, sowohl CDU als auch die Grünen legen laut Umfragen zu. Alles, was jetzt wichtig ist, fassen wir in diesem Artikel zusammen.
Alle vier Jahre wird im Bundesland Bremen das Landesparlament gewählt. Ende Mai stehen zudem die Stadtbürgerschaft und Beiräte in Bremen sowie die Stadtverordnetenversammlung zur Wahl. Rund 482.000 Wahlberechtigte entscheiden dann über die Zusammensetzung des neuen Parlamentes und der untergeordneten Gremien. Gleichzeitig sind alle Bremer zusammen mit den Bürgern der übrigen Bundesländer aufgerufen, das EU-Parlament zu wählen.
Der Live-Ticker zu allen aktuellen Ereignissen der Bremen Wahl informiert sie bis spät in die Nacht.
- Die Parteien und ihre Kandidaten
- Aktuelle Umfragewerte
- Volksentscheid zur Bremer Galopprennbahn
- Wahlhilfe mit dem Wahl-O-Mat
- Das aktuelle Landesparlament in Bremen
- Die Bremische Bürgerschaft im Detail
- So läuft die Briefwahl in Bremen
- So viele Kreuze sind am 26. Mai möglich
Die Parteien und ihre Kandidaten
17 Parteien und Wählervereinigungen haben mit Ablauf der Frist Wahlvorschläge zur Landtagswahl im Bundesland Bremen am 26. Mai 2019 eingereicht - 16 wurden zugelassen. Die Wahlbereichsausschüsse für Bremen und Bremerhaven haben am 29. März über die Zulassung der Wahlvorschläge entschieden.
In der Stadt Bremen treten 14 Parteien und Wählervereinigungen an, in Bremerhaven elf - darunter zwei, die nur für Bremerhaven Vorschläge einreichten.
Auf dem Stimmzettel stehen folgende 16 Einträge:
- SPD
- CDU
- GRÜNE
- DIE LINKE
- FDP
- AfD
- Bürger in Wut - BIW
- Die PARTEI (nur in Bremen)
- PIRATEN
- Bündnis Grundeinkommen - BGE (nur in Bremen)
- DIE RECHTE (nur in Bremerhaven)
- FREIE WÄHLER
- Menschliche Welt (nur in Bremen)
- Die Humanisten (nur in Bremen)
- V-Partei³ (nur in Bremen)
- Willkommen in der Realität (nur in Bremerhaven)
Die wichtigsten Spitzenkandidaten für das Wahlgebiet Stadt Bremen:
- Carsten Sieling (SPD)
- Carsten Meyer-Heder (CDU)
- Maike Schaefer (Grüne)
- Lencke Steiner (FDP)
- Kristina Vogt (DIE LINKE)
- Frank Magnitz (AfD)
Die wichtigsten Spitzenkandidaten für das Wahlgebiet Stadt Bremerhaven:
- Martin Günthner (SPD)
- Christine Schnittker (CDU)
- Sülmez Dogan (Grüne)
- Nelson Janßen (DIE LINKE)
- Hauke Hilz (FDP)
- Thomas Jürgewitz (AfD)
Umfragewerte im Überblick
| Institut | Datum | SPD | CDU | GRÜNE | LINKE | FDP | AfD | Sonstige |
| Forschungsgruppe Wahlen | 23.5.2019 | 24,5% | 26% | 18% | 12% | 5% | 7% | 7,5% |
| Insa | 21.5.2019 | 23% | 28% | 18% | 11% | 6% | 6% | 8% |
| Infratest dimap | 16.5.2019 | 24% | 27% | 18% | 12% | 5% | 6% | 8% |
| Forschungsgruppe Wahlen | 16.5.2019 | 24,5% | 26% | 18% | 12% | 5,5% | 8% | 6% |
| Infratest dimap | 7.5. 2019 | 25 % | 26 % | 18 % | 12 % | 6 % | 8 % | 5 % |
| INSA | 1.4.2019 | 25 % | 25 % | 19 % | 11 % | 7 % | 7 % | 6 % |
| Infratest dimap | 07.02.2019 | 24 % | 25 % | 18 % | 13 % | 6 % | 8 % | 6 % |
| FGW Telefonfeld | 10.09.2018 | 26 % | 26 % | 20 % | 12 % | 7 % | 6 % | 3 % |
| pollytix | 03.08.2018 | 28 % | 24 % | 14 % | 14 % | 10 % | 8 % | 2 % |
| INSA | 28.05.2018 | 22 % | 24 % | 14 % | 17 % | 9 % | 10 % | 4 % |
| Infratest dimap | 01.05.2018 | 26 % | 24 % | 14 % | 15 % | 7 % | 9 % | 5 % |
| Infratest dimap | 19.01.2017 | 29 % | 24 % | 13 % | 11 % | 8 % | 11 % | 4 % |
| Infratest dimap | 10.05.2016 | 29 % | 22 % | 16 % | 10 % | 7 % | 11 % | 5 % |
| Bürgerschaftswahl 2015 | 15.05.2015 | 32,8 % | 22,4 % | 15,1 % | 9,5 % | 6,6 % | 5,5 % | 8,1 % |
Quelle: www.wahlrecht.de
Volksentscheid zur Bremer Galopprennbahn
Ein konkretes politisches Thema in Bremen am 26. Mai ist die Zukunft der Galopprennbahn im Stadtteil Vahr. Im Rahmen eines Volksentscheids können die Bremer darüber abstimmen, ob das Areal bebaut werden soll. In dieser Frage stehen sich SPD und Grüne auf der einen und CDU, FDP sowie die „Bürger in Wut“ auf der anderen Seite gegenüber. Damit das Votum Gültigkeit erlangt, muss jeder fünfte wahlberechtigte Bürger an der Abstimmung teilnehmen.
Wahlhilfe mit dem Wahl-O-Mat
Der Wahl-O-Mat Bremen gibt dem Wähler eine Möglichkeit, die Wahlprogramme aller Parteien zu vergleichen. Das Konzept ist nicht neu, sondern wird in Deutschland seit 2002 für Bundestags-, Europa- und Landtagswahlen umgesetzt. Die Bundeszentrale für politische Bildung ist an der Gestaltung der Wahl-O-Maten beteiligt, entscheidet aber nicht alleine über die Inhalte.
Der Wahlhelfer ist online abrufbar und geht immer mehrere Wochen vor den Wahlen online - seit dem 24. April ist das Tool verfügbar. Für die Bürgerschaftswahl ist wohl mit einem Termin gegen Ende April zu rechnen. Sobald ein konkretes Datum feststeht, informieren wir Sie hier über den Termin.
Das aktuelle Landesparlament in Bremen
In der Bremischen Bürgerschaft sitzen derzeit 83 Abgeordnete (68 für die Stadt Bremen, 15 für Bremerhaven), nach der Wahl werden es in der 20. Legislaturperiode 84 sein. Aktuell sind sechs Parteien und eine Wählergemeinschaft im Landesparlament vertreten, hinzu kommen zwei partei- und/oder fraktionslose Abgeordnete. Die rot-grüne Regierungskoalition verfügt gemeinsam über 44 Sitze.
Die Bremische Bürgerschaft im Detail
In Bremen dürfen Personen ab 16 Jahren das Landesparlament wählen. Wählbar ist theoretisch jeder Wahlberechtigte, der mindestens 18 Jahre alt ist. In Bremen und Bremerhaven gelten jeweils Fünf-Prozent-Sperrklauseln. Jede Partei und Wählergemeinschaft, die diese Hürde übertrifft, ist im jeweiligen Wahlbereich berechtigt, in die Bürgerschaft einzuziehen.
Das Parlamentsgebäude, das Haus der Bürgerschaft, steht unweit des Bremer Rathauses am Marktplatz. Auffällig sind seine markante Fensterfront und seine Bauweise.
So läuft die Briefwahl in Bremen
Sobald das Wählerverzeichnis erstellt wurde, ist auch eine Briefwahl möglich. Anträge können aber bereits vorher gestellt werden, wenn Wähler vor der Wahl längere Zeit nicht mehr in ihrem Bundesland sein werden. Unter anderem Personen, die im Ausland leben, sind davon betroffen und müssen nicht warten, bis sie eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben.
Die Frist zur Stellung von Anträgen endet am 24. Mai um 18 Uhr. Danach ist eine Antragsstellung nur in begründeten und nachzuweisenden Ausnahmefällen möglich - unter anderem bei plötzlichen Erkrankungen. Die Nachfrist endet am 26. Mai, dem Tag der Wahl, um 15 Uhr.
Das Beantragen einer Briefwahl ist auf der Homepage der Freien Hansestadt Bremen unter diesem Link möglich.
So viele Kreuze sind am 26. Mai möglich
In der Stadt Bremen können Wähler am 26. Mai bis zu zwölf Stimmen abgeben, in Bremerhaven elf - fünf davon für die Wahl der Bürgerschaft. In Bremerhaven sind zudem fünf Kreuze für die dortige Stadtverordnetenversammlung möglich. In Bremen wiederum sind fünf Kreuze für die 22 zur Wahl stehenden Beiräte erlaubt. Beides gilt formal als Kommunalwahl.
Die am 26. Mai zur Wahl stehenden Beiräte sind Stadtteilparlamente mit eingeschränkten Entscheidungsmöglichkeiten und eigenen Haushaltsmitteln für stadtteilbezogene Maßnahmen. In der Stadt Bremerhaven werden 48 Mitglieder für die neue Stadtverordnetenversammlung gesucht, im Gebiet der Stadt Bremen die 338 Beiratsmitglieder in den 22 Beiräten.
Ebenfalls zur Abstimmung kommt in der Stadt Bremen ein Volksentscheid über die Zukunft des Areals der ehemaligen Galopprennbahn in der Vahr - hier ist für sie das elfte Kreuz möglich. Und schließlich steht auch die Europawahl auf dem Programm. Dabei darf jeder Wahlberechtigte des Landes Bremen eine Stimme abgeben. Die Stadt-Bremer machen auf diese Weise das Dutzend Stimmen voll.