Bremen wählt am 26. Mai eine neue Bürgerschaft. Einige Themen waren zuletzt immer wieder in den Schlagzeilen, andere hingegen nicht: Wie es um die Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen steht, hat der Bremer Lesben- und Schwulenverband (LSVD) zusammengestellt.
Bremen/Hannover - Anlässlich der bevorstehenden Wahl hat der LSVD-Landesverband Niedersachsen-Bremen alle großen Parteien in Bremen angeschrieben und sie nach ihren „queeren“ Standpunkten gefragt. In Form einer Tabelle veröffentlichte der Verband daraufhin einen „Regenbogencheck“ und stellte alle Antworten der Parteien auch vollständig online. Unter anderem geht es dabei um Hilfen für homosexuelle Coming-Outs und Widerspruch gegen Transfeindlichkeit.
Reaktionen kamen von sieben angeschriebenen Parteien, einzig die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ habe nicht geantwortet, heißt es. Die AfD verwies lediglich auf ihr Wahlprogramm, in dem allerdings keine positiven Aussagen zu den sogenannten LSBTI-Themen getroffen werden, teilte der LSVD mit - entsprechend finden sich nur rote Smileys in der AfD-Spalte der Regenbogen-Tabelle.
LSBTI-Check: Gelbe Smileys bei vagen Antworten
An Punkten, an denen die Parteien keine konkreten Antworten gegeben haben oder ausschließlich auf vergangene positive Maßnahmen verweisen, zeigen die Ampeln im „Regenbogencheck“ Gelb. Andererseits hilft ein Blick auf die Antworten der Parteien, um zu erkennen, was diese bislang für Queer-Themen getan haben. Die Auswahl der Fragen liegt in der Verantwortung des Landesvorstands und spiegelt aktuell relevante Themen in Bremen wider.
Dem Landesverband ging es bei dem Zusammenstellen der „Wahlprüfsteine“ ausdrücklich darum, sich nicht auf die Wahlprogramme der Parteien zu verlassen, erklärt René Mertens, Pressesprecher des LSVD-Bundesverbands. „Neben der Information für die Bürger nutzen wir die Antworten auch, um die Parteien nach der Wahl an ihren Worten messen zu können.“
Das wichtigste Ziel des Lesben- und Schwulenverbands sei es, dass Wähler gut informiert für Vielfalt und ein respektvolles Miteinander stimmen können. „Wählen Sie Parteien, die sich für ein offenes und buntes Bremen engagieren“, heißt es in einer Meldung. Mertens ergänzt: „Wir geben keine klare Wahlempfehlung ab. Mit Blick auf die AfD sagen wir aber ganz deutlich: Wählen Sie keine homophoben Parteien!“
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Benjamin Rottmann, Vorsitzender des LSVD in Bremen und Niedersachsen betont, Politik habe auch die Aufgabe, ein diskriminierungsfreies Lebensumfeld für alle zu schaffen - egal in welcher Lebenssituation. Dazu könne jede Stimme für Vielfalt und gegen Ignoranz beitragen.
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