Bremer AOK zahlt Arztbesuche für Flüchtlinge: „Bremer Modell“ gilt als pragmatische Lösung

„Die Karte ist ein Stück Freiheit“

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Eine Gesundheitskarte auch für Flüchtlinge – in Bremen ist das möglich.

Bremen - Von Dieter Sell. Eine fiebrige Erkältung, eine Magen-Darm-Grippe, rasende Kopfschmerzen: Wenn Flüchtlinge in Deutschland akut krank werden, dürfen sie in aller Regel nicht einfach zum Arzt gehen. Jede Behandlung muss zunächst bei den zuständigen Sozialbehörden beantragt und genehmigt werden. Anders ist das nur in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg. Dort reicht mit Einschränkungen eine Plastikkarte, die in der Arztpraxis vorgezeigt wird. Mittlerweile überlegen auch andere Bundesländer, ob sie dieses „Bremer Modell“ einführen sollen.

Britta Ratsch-Menke denkt mit Unbehagen an die Zeit vor dieser Gesundheitskarte für Flüchtlinge zurück. „Die Bürozeit des Sachbearbeiters im Sozialamt entschied manchmal, ob jemand zum Arzt gehen konnte oder nicht“, sagt die Geschäftsführerin des ökumenischen Vereins für Ausländerarbeit „Zuflucht“. Es habe viele Probleme mit einer zügigen Behandlung gegeben – „und es konnte durchaus zu gefährlichen Notfällen kommen. Und beim Arzt war dann auch sofort klar: Dieser Mensch ist anders zu behandeln.“

In Bremen hat sich die Situation zehn Jahre nach Einführung der Gesundheitskarte entspannt. „Die allermeisten Behandlungen gehen unproblematisch über die Bühne“, sagt Ratsch-Menke. Nach Absprache mit der Gesundheitsbehörde bekommen Flüchtlinge im kleinsten Bundesland von der AOK Bremen/Bremerhaven eine Karte, mit der sie zum Arzt ihrer Wahl gehen. Der bürokratische Aufwand ist klein, die Behandlung kann schneller starten. Die Karte gilt zunächst einmal für die ersten 15 Monate nach Ankunft der Flüchtlinge in Bremen.

„Ein pragmatisches Modell, das ohne Mehrkosten gut funktioniert“, sagt AOK-Vorstandsvorsitzender Olaf Woggan. Mittlerweile gibt die Bremer Kasse auch für Hamburg Gesundheitskarten für Flüchtlinge aus. Dort sind es nach Angaben von AOK-Sprecher Jörn Honst knapp 10000, in Bremen etwa 3500. „Für Flüchtlinge ist die Karte ein Stück Freiheit“, lobt Ratsch-Renke das Modellprojekt.

Die Behandlungskosten übernimmt der Staat, die Krankenkasse bekommt eine Verwaltungspauschale von etwa zehn Euro pro Flüchtling, mit der sie ihre Kosten deckt. Andere Bundesländer erwägen, ob sie das „Bremer Modell“ übernehmen sollten, um Kosten für Personal und Verwaltung zu sparen. Um die Gesundheitskarten ausgeben zu können, nutzt die Bremer AOK eine Bestimmung aus Paragraph264 des Fünften Sozialgesetzbuches. Danach kann sie die Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung übernehmen. „Wer das will, kann das sofort anpacken und umsetzen“, sagt Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). AOK-Mann Woggan nimmt kein Blatt vor den Mund: „Dass dieses Modell nicht schon längst flächendeckend eingeführt ist, ist ein politisches Versäumnis, für das es keine Entschuldigung gibt.“

Während in anderen Bundesländern noch geprüft wird, ob die Gesundheitskarte eingeführt werden sollte, plädiert Bremen dafür, Flüchtlinge komplett gleichzustellen. „Optimal wäre es, wenn das Asylbewerberleistungsgesetz abgeschafft wird und Flüchtlinge wie Versicherte in der gesetzlichen Krankenkasse aufgenommen werden“, sagt Bernd Schneider, Sprecher der Gesundheitssenatorin. Gesundheitspolitikerin Zahra Mohammadzadeh (Grüne) ergänzt: „Wer gesund ist, kann seinen Alltag besser bewältigen.“

epd

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