Interner Machtkampf

Bremer AfD will einzigen Abgeordneten aus Partei werfen

Bremen - Die Bremer AfD will ihren einzigen Landtagsabgeordneten aus der Partei werfen. Der Abgeordnete Alexander Tassis erhielt am Donnerstag ein entsprechendes Schreiben des Landesvorstandes.

"Das nehme ich nicht hin", sagte der 45-Jährige. Er will jetzt Widerspruch gegen das Ausschlussverfahren einlegen. Das letzte Wort hat damit ein Schiedsgericht. Erst im vergangenen Jahr waren drei AfD-Abgeordnete zur neuen Partei Allianz für Fortschritt und Aufbau (Alfa) gewechselt.

In der Bremer AfD tobt seit längerem ein interner Machtkampf. Tassis und andere Parteimitglieder sind unzufrieden mit der Arbeit des Landesvorstands und wollen dessen Abwahl auf einem Parteitag am 29. Mai erreichen. Der Landesvorstand wirft Tassis parteischädigendes Verhalten vor. Mit den Querelen innerhalb der Partei habe das Ausschlussverfahren jedoch nichts zu tun, betonte Landessprecher Frank Magnitz.

Angebliches Fehlverhalten von Tassis

Es habe im vergangenen Jahr nach einem Parteitag Unregelmäßigkeiten im Protokoll gegeben, das Tassis damals geführt habe. "Sein Verhalten ist nicht satzungskonform gewesen." Tassis gehörte bisher selbst dem Landesvorstand an. Am Wochenende hatten er und ein anderes Vorstandsmitglied aus Protest gegen die Parteiführung ihren Rücktritt erklärt.

"Der Vorstand arbeitet seit Monaten nicht ordentlich", sagte Tassis. Gegen zwei andere Kritiker läuft bereits seit vergangener Woche ein Ausschlussverfahren - ebenfalls wegen parteischädigendem Verhalten, wie der Landesvorstand begründet. Seinen Sitz im Bremer Landtag wird Tassis auch nach einem Rauswurf bei der Alternative für Deutschland behalten - dann als Parteiloser.

Wechsel zu Alfa komme nicht infrage 

Ein Wechsel zu Alfa kommt für ihn nicht infrage. Er sei Gründungsmitglied der AfD-Bundespartei und wolle dieser unabhängig vom Ausgang des Ausschlussverfahrens treu bleiben, sagte Tassis.

Die drohende Auszeit für die AfD im Bremer Landtag könnte allerdings nur vorübergehend sein: Wegen Fehlern bei der Bürgerschaftswahl im Mai 2015 muss die SPD nach einem Beschluss des Wahlprüfungsgerichts ein Mandat an die AfD abgeben. Dagegen haben die Sozialdemokraten jedoch Beschwerde eingereicht. Der Staatsgerichtshof verhandelt über diese voraussichtlich am 10. Juni.

dpa

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