Rückzug für 2019 angekündigt

Lohse sucht neue Herausforderung

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Bau- und Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne) will sich nach der Bürgerschaftswahl im Frühsommer 2019 aus der Bremer Politik zurückziehen. 

Bremen - Joachim Lohse will nicht mehr. Der grüne Bau- und Umweltsenator will nicht mehr lange regieren, nur noch bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühsommer 2019. Der 59-Jährige kündigte jetzt seinen Rückzug aus der Politik und aus dem rot-grünen Kabinett an, dem er seit Juli 2011 angehört.

Auch für einen Sitz in der Bremischen Bürgerschaft will der gebürtige Hamburger nicht wieder kandidieren. Lohse sagte: „Ich möchte mich nach dann acht Jahren in der Bremer Regierung noch einmal einer neuen beruflichen Herausforderung stellen.“ Die Landesvorsitzenden der Grünen, Ralph Saxe und Alexandra Werwath, zeigten Respekt vor Lohses Entscheidung: „Wir gehen nicht im Groll auseinander.“

Lohse macht damit einen Spitzenplatz auf der Liste der Grünen frei. Die Regierungspartei will zudem bald entscheiden, mit wem sie als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zieht. Gehandelt werden Bürgermeisterin Karoline Linnert (59), die seit 2007 Finanzsenatorin ist, sowie die Vorsitzende der Bürgerschaftsfaktion, Maike Schaefer (46).

Die Opposition reagierte durchaus erfreut auf Lohses Ankündigung. FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner sieht in seinem Rückzug eine „Chance für den fließenden Verkehr“. Sie wirft Lohse vor, wichtige Infrastrukturprojekte wie das Verkehrskonzept Überseestadt nur sehr schleppend und fast schon widerwillig vorangetrieben, „persönliche Leuchtturmprojekte wie Radpremiumrouten“ jedoch mit Nachdruck verfolgt zu haben. Steiner sagt, der Abgang biete eine Chance für einen neuen Ressortzuschnitt. „Nach der Bürgerschaftswahl 2019 ergibt sich dann die Möglichkeit, Bauen und Verkehr im Wirtschaftsressort anzusiedeln, und so den Scherbenhaufen, den Senator Lohse hier hinterlassen wird, aufzuräumen.“

„Wenn schon, dann gleich“, sagt Christoph Spehr, wohnungs- und stadtentwicklungspolitischer Sprecher im Landesvorstand der Linken. Soll heißen: Lohse soll sofort zurücktreten und nicht bis zur Wahl weitermachen. Spehr: „Stadtentwicklung muss wieder eine politische Gestaltungsaufgabe werden statt sie den Investoren zu überlassen. Eine ‚lahme Ente‘ als Bausenator kann sich Bremen nicht leisten.“ - je

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