Niedersachsen und Bremen

Bremer SPD-Fraktion fordert Impfpflicht – Stephan Weil begrüßt Corona-Pläne

Auf Bundesebene kam zu Verwirrungen, doch Bremens SPD-Fraktion macht keinen Hehl daraus, was sie von einer Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen halten.

Bremen/Hannover – Die SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Bremen fordert eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen und eine bundesweite Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Ähnliches gab bereits auf Bundesebene die Grünen-Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt zum Besten. Daraufhin musste sie ihre Aussagen aber revidieren und deutlich machen, dass sich die mögliche Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP noch ganz und gar nicht auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen in Deutschland geeinigt hat.

Bundesland:Freie Hansestadt Bremen
Fläche:419,4 km²
Bevölkerung:682.986 (2019) Eurostat
Bürgermeister: Andreas Bovenschulte (SPD)

Die SPD-Fraktion aus Bremen hat solch ein zurückrudern nicht nötig. Denn während in Niedersachsen die Corona-Inzidenz einen Höchstand im Zeitraum der Pandemie erreicht hat, sei die Maßnahme der bundesweiten Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen ein weiterer wichtiger Baustein, um insbesondere Kinder und Jugendliche sowie vulnerable Gruppen zu schützen, teilte die SPD-Fraktion am Montag mit.

Bremen: SPD fordert Impfpflicht für Berufsgruppen wie Lehrer, Erzieher und Pflegekräfte sowie medizinisches Personal

Zu den Berufsgruppen zählten unter anderem Lehrer, Erzieher, Pflegekräfte oder medizinisches Personal. Bremens SPD-Fraktionschef Mustafa Güngör forderte zugleich weiterführende Einschränkungen für ungeimpfte Personen. Diese bezeichnete Güngör als „schwere Belastung“ nicht nur für sich, sondern vor allem auch für ungeimpfte Kinder und das Gesundheitssystem. Um eine weitere Zunahme der Infektionen zu verhindern, sei es notwendig, „der Welle entschieden entgegenzutreten“.

Niedersachsen: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich für Corona-Pläne der Ampelkoalition

Ministerpräsident Stephan Weil hält die Pläne von SPD, Grünen und FDP in Berlin zum Eindämmen der drastisch steigenden Corona-Zahlen für sinnvoll. Derzeit herrscht in Niedersachsen ein Corona-Rekordinzidenz.

Eine Warteschlange hat sich vor der Impfstelle Bremen West gebildet. Das Bundesland Bremen weist im Ländervergleich weiterhin die höchste Quote bei den Corona-Impfungen aus. (Archivbild)

„Die Vertreter der Ampel haben signalisiert, dass die rechtlichen Möglichkeiten zur Pandemiebekämpfung im Infektionsschutzgesetz noch ausgeweitet werden. Das begrüße ich sehr“, sagte der SPD-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. „Die Länder müssen auch in Zukunft auf ein breites Instrumentarium zugreifen können, um insbesondere auch in Corona-Hotspots schnell reagieren zu können.“

Stephan Weil sieht Nachschärfung der Corona-Maßnahmen als sinnvoll an – Ausnahmen bei Ausgangssperren

Die Ampel-Parteien haben verabredet, ihre Gesetzespläne für künftige Eindämmungsmaßnahmen nachzuschärfen. Unter anderem soll die Möglichkeit von Kontaktbeschränkungen doch nicht abgeschafft werden. Zudem soll in Bussen und Bahnen die 3G-Regel - also Zugang nur für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete - eingeführt werden.

Niedersachsens Regierungschef findet die Nachbesserungen gut. „Die bisherigen Instrumente haben sich bewährt und wir sollten sie beibehalten können“, sagte Weil. „Eine Ausnahme mag gelten für das Thema Ausgangssperren. Dafür sehe ich wegen der Vielzahl geimpfter Menschen keine Notwendigkeit mehr.“ Ausgangs- und Reisebeschränkungen sollen nicht nur in Niedersachsen, sondern auch nach den Ampel-Plänen nicht mehr möglich sein. (dpa) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Sina Schuldt/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

Weihnachtsmarkt Bremen: „Bei 2G plus können wir dicht machen“

Weihnachtsmarkt Bremen: „Bei 2G plus können wir dicht machen“

Weihnachtsmarkt Bremen: „Bei 2G plus können wir dicht machen“
Bremer Bildungsbehörde: 11 Millionen Euro auf fremden Konten entdeckt

Bremer Bildungsbehörde: 11 Millionen Euro auf fremden Konten entdeckt

Bremer Bildungsbehörde: 11 Millionen Euro auf fremden Konten entdeckt
Booster-Impfungen in Bremen: Hier gibt‘s den Termin zum Corona-Schutz

Booster-Impfungen in Bremen: Hier gibt‘s den Termin zum Corona-Schutz

Booster-Impfungen in Bremen: Hier gibt‘s den Termin zum Corona-Schutz
Kreuzfahrtschiff mit Corona-Kranken in Bremerhaven eingetroffen

Kreuzfahrtschiff mit Corona-Kranken in Bremerhaven eingetroffen

Kreuzfahrtschiff mit Corona-Kranken in Bremerhaven eingetroffen

Kommentare