BUND erreicht Ziel

Schwerlasthafen: Gericht ordnet Baustopp an

Bremen - Von Thomas Kuzaj. Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts hat am Mittwoch die aufschiebende Wirkung der gegen den Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) gerichteten Klage der Umweltschutzorganisation Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) wieder hergestellt. „Damit dürfen bis auf Weiteres am OTB keine Bauarbeiten durchgeführt werden“, sagte eine Gerichtssprecherin am Nachmittag.

Mit eben diesem Ziel war der BUND auch vor Gericht gezogen. Ende vorigen Jahres hatten die Naturschützer Klage gegen das 180 Millionen Euro teure Hafenprojekt eingereicht. Der BUND befürchtet irreversible Schäden für die Natur. Der Baustopp gilt allerdings nicht für die Terminalzufahrt und die Hinterlandanbindung des OTB, für die jeweils gesondere Planfeststellungsverfahren laufen.

Der Planfeststellungsbeschluss des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr zum OTB aber sei voraussichtlich aufzuheben, weil die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die Planfeststellung zuständig gewesen wäre, sagen die Richter. Zur Begründung heißt es, dass es sich bei dem Neubau des Schwerlasthafens um einen Ausbau der Bundeswasserstraße Weser handele.

„Das Gericht ist weitgehend der von uns vertretenen Rechtsauffassung gefolgt. Diese Entscheidung gibt dem Land Bremen nun die Gelegenheit, die Planung noch einmal kritisch zu hinterfragen und grundsätzlich zu überdenken", sagte BUND-Geschäftsführer Martin Rode am Abend.

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