Verwaltungsgericht lehnt Antrag auf Wiederöffnung ab / Schausteller gehen in nächste Instanz

Bremer „Freipaak“ bleibt geschlossen

Rummel ohne Besucher: Der „Freipaak“ auf der Bürgerweide bleibt geschlossen. Das hat am Freitag das Verwaltungsgericht entschieden.
+
Rummel ohne Besucher: Der „Freipaak“ auf der Bürgerweide bleibt geschlossen. Das hat am Freitag das Verwaltungsgericht entschieden.

Bremen – Die Schausteller sind fassungslos, enttäuscht und schockiert. „Wir waren siegessicher“, sagt Bettina Robrahn-Böker, Geschäftsführerin der Veranstaltungsgesellschaft Bremer Schausteller (VBS). Doch das Bremer Verwaltungsgericht hat den Eilantrag der Schausteller gegen die Schließung des „Freipaaks“ auf der Bürgerweide am Freitag abgelehnt (Az.: 5 V 2211/20). Die Karussells und Fahrgeschäfte stehen weiter still, die Imbissbuden bleiben geschlossen.

Den Schaustellern sind durch die Pandemie die Einnahmen weggebrochen. Viele bangen um ihre Existenz. Und so trifft sie die Entscheidung des Gerichts ins Mark. Sie gehen jetzt in die nächste Instanz und legen gegen die Entscheidung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bremen (OVG) ein. „Eine andere Möglichkeit haben wir nicht“, sagt Robrahn-Böker. „Uns läuft die Zeit weg.“

Bremen hatte Mitte September die Weichen für einen vierwöchigen „temporären Freizeitpark“ mit strengen Hygieneregeln und anderen Pandemie-Auflagen als Ersatz für den Freimarkt gestellt. Ohne Festzelte, ohne Alkoholausschank, mit 100 Schaustellern (normal sind auf dem Freimarkt mehr als 300) auf gut 60 000 Quadratmetern eingezäunter Fläche auf der Bürgerweide (üblich sind 100 000). 6 000 Besucher sollten sich zeitgleich im Freizeitpark aufhalten dürfen. Doch dann stiegen Infektionszahlen und Inzidenzwert. Der Senat reduzierte zum „Freipaak“-Start am 2. Oktober die maximale Besucherzahl auf 3  000. Nach knapp fünf Tagen wurde der Ersatzrummel dann am Nachmittag des 7. Oktober geschlossen, weil der Inzidenzwert über die kritische Marke von 50 schoss. Dagegen zogen die Schausteller vor den Kadi und reichten einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht ein.

„Freipaak“ bleibt geschlossen:
„Ungleichbehandlung“

Das Gericht sieht die Bremer Behörden im Recht. Die Zulassung sei nur unter Vorbehalt erteilt worden, das sei den Schaustellern auch bewusst gewesen, heißt es. Und die zuletzt stark gestiegenen Corona-Infektionszahlen seien ein sachlicher Grund für den Widerruf. „Wir leben in verdammt schwierigen Zeiten, in denen wir uns bewähren müssen“, sagt Robrahn-Böker. Und die Schausteller seien „mit dem Risiko aufgefahren, nicht vier Wochen durchzuhalten“. Doch dass „alles weiterläuft“, während die Schließung des „Freipaaks“ zum „Rettungsanker“ im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus gemacht werde, sei eine „willkürliche Ungleichbehandlung“.

Das Gericht lässt das Argument der Schausteller nicht gelten und verweist auf die „immensen wirtschaftliche Bedeutung“ des Einzelhandels. Einkaufs- und Versorgungsbedürfnissen müsse ein höheres Gewicht beigemessen werden als einer Freizeitveranstaltung. In der Gastronomie wiederum ließen sich Infektionsketten einfacher nachverfolgen als beim „Freipaak“ mit bis zu 3 000 Besuchern.

„Freipaak“ bleibt geschlossen:
Einzelhandel ist wichtiger

Der Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Schausteller wiege schwer. Aber er sei gerechtfertigt, um die Bürger zu schützen und die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems zu erhalten, argumentiert das Gericht.

Von Jörg Esser

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Die Schätze der zyprischen Küche in Larnaka genießen

Die Schätze der zyprischen Küche in Larnaka genießen

Ist ein Fahrradschutzbrief sinnvoll?

Ist ein Fahrradschutzbrief sinnvoll?

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Ein Riesen-Cookie aus der Pfanne

Ein Riesen-Cookie aus der Pfanne

Meistgelesene Artikel

Risikogebiet Bremen: Die neuen Corona-Regeln und an welchen Stellen die Maskenpflicht gilt

Risikogebiet Bremen: Die neuen Corona-Regeln und an welchen Stellen die Maskenpflicht gilt

Risikogebiet Bremen: Die neuen Corona-Regeln und an welchen Stellen die Maskenpflicht gilt
Coronavirus in Bremen: Hier gelten Maskenpflicht und Sperrstunde in der City

Coronavirus in Bremen: Hier gelten Maskenpflicht und Sperrstunde in der City

Coronavirus in Bremen: Hier gelten Maskenpflicht und Sperrstunde in der City
Corona in Bremen:  Gesundheitsamt im Dauerstress

Corona in Bremen: Gesundheitsamt im Dauerstress

Corona in Bremen: Gesundheitsamt im Dauerstress
Schwerer Brand in der Bismarckstraße: Familie schwer verletzt, Vater stirbt - Ursache für Feuer ermittelt

Schwerer Brand in der Bismarckstraße: Familie schwer verletzt, Vater stirbt - Ursache für Feuer ermittelt

Schwerer Brand in der Bismarckstraße: Familie schwer verletzt, Vater stirbt - Ursache für Feuer ermittelt

Kommentare