Bremer Bußgeldstelle schottet sich von den Bürgern ab

Bitte nicht stören!

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Wer die Bremer Bußgeldstelle erreichen will, kann statt des Telefons auch seine Hände nehmen – der Effekt ist ziemlich der Gleiche.

Bremen - Von Martin Sommer. Es waren nur einige Minuten. Doch die kurze Zeit genügte für ein Knöllchen. Zehn Euro wegen zu geringen Park-Abstands bis zur nächsten Einmündung. Für Anna Nolte aus Syke wurde der Bremen-Besuch an diesem Tag ein wenig teurer. Sie überwies das Geld und war das Problem los. Dachte sie. Aber der Ärger begann erst.

Einige Wochen später erhielt Anna Nolte eine Rückmeldung vom Stadtamt. „Bußgeldbescheid“, waren die Amtsgrüße aus Bremen in fetten Lettern überschrieben. Und aus zehn Euro Geldbuße waren nun schon 38,50 Euro geworden.

„Wir kontrollierten den Beleg und stellten fest, dass ein Zahlendreher im Betreff war“, erinnert sich die 22-Jährige. Diesen Tippfehler in der Überweisung wollte sie umgehend aus der Welt schaffen und rief in der Bußgeldstelle an: 0421/361-88624 – besetzt! Wenig später noch einmal: 0421/361-88624 – wieder besetzt! So ging es den Tag lang weiter. Besetzt, besetzt, besetzt.

Das kann doch nicht sein, dachte der Autor dieser Zeilen und versuchte ebenfalls sein Glück: 0421/361-88624 – besetzt! Zwischenzeitlich wieder und wieder: besetzt, besetzt, besetzt.

Dann, endlich: der Durchbruch! Kein Besetztzeichen mehr! Pünktlich zum Feierabend ist das Band eingeschaltet, und eine männliche Stimme sagt furztrocken: „Sie rufen außerhalb der Geschäftszeiten an.“

Auch Anna Nolte wurde so abgewimmelt, doch sie gab nicht auf: „Da ich nun schon zehnmal angerufen hatte und nie jemanden erreicht hatte, schrieb ich eine E-Mail.“ Darin korrigierte sie den Verwendungszweck ihrer Überweisung und bat, den Bußgeldbescheid als ungültig anzusehen. „Es gab hier lediglich eine Verwechslung der Zahlen“, schrieb die ohnmächtige Sykerin an die übermächtige Behörde. Keine Reaktion.

„Ich wählte nun so gut wie täglich die Telefonnummer, aber immer war das Besetztzeichen zu hören.“ Dann kamen die zehn Euro zurück.

Wieder schrieb Anna Nolte E-Mails und überwies das Geld erneut. „Ich möchte mit einem Mitarbeiter sprechen“, heißt es geradezu verzweifelt in einem Schreiben. Abermals blieb die Reaktion aus. Stattdessen schickte die Bußgeldstelle eine Zahlungserinnerung: „Sie haben weder die Zahlungsfrist eingehalten noch von Ihrem Äußerungsrecht Gebrauch gemacht.“ Und was bitte stellen die unbeantworteten E-Mails dar?

„Das ist nicht gut“, sagt Marita Wessel-Niepel, als sie mit der Unerreichbarkeit der Bußgeldstelle konfrontiert wird. Die Leiterin des Stadtamtes verspricht, die Angelegenheit zu klären und hat zwei Tage darauf eine Erklärung für den Missstand: „Da hatten wir einen Rückstand im Posteingangsverfahren.“

Allerdings ändere die Abschottung der Behörde von der Außenwelt nichts an der Gültigkeit des eingeleiteten Bußgeldverfahrens. Für die korrekte Überweisung sei schließlich der Falschparker zuständig. Ein Zahlungshinweis weist unmissverständlich darauf hin: „Dabei ist für den Verwendungszweck ausschließlich das vorderseitig aufgeführte Kassenzeichen zu verwenden. Ohne diese Angabe kann Ihre Zahlung nicht gebucht werden.“ Eine nachträgliche Korrektur nach Einleitung eines Bußgeldverfahrens sei dann nicht mehr möglich, sagt Marita Wessel-Niepel: „Das kann man in diesen Massenverfahren nicht.“

Im Zusammenhang mit der Unerreichbarkeit ihrer Behörde gelobte die Amtschefin aber Besserung: „Ich werde das noch einmal mit den Mitarbeitern besprechen.“ Das war möglicherweise ausgerechnet an dem Tag der Fall, als der Verfasser dieses Textes versuchshalber einige Male eine Nummer wählte: 0421/361-88624 – besetzt!

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