Konsequenzen aus schwachem Wahlergebnis

Jens Böhrnsen tritt ab

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Der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt nicht wieder an.

Bremen - Bürgermeister Jens Böhrnsen übernimmt die Verantwortung für die drastischen Verluste der SPD bei der Bürgerschaftswahl und tritt ab. Soeben hat er dazu eine Erklärung abgegeben.

Darin sagt er: "Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015. Ich habe mich daher entschlossen, nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters und des Präsidenten des Senats in der neugewählten Bürgerschaft zu kandidieren, damit die SPD durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung die politischen Weichen für ein besseres Ergebnis bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 stellen kann. Ich danke den Wählerinnen und Wählern, die mir über so viele Jahre die Möglichkeit gegeben haben, für Bremen zu arbeiten. Und ich danke meiner Partei für die großartige Unterstützung.“

Nach Böhrnsens Ankündigung trifft sich am Montagabend der SPD-Landesvorstand. Im Anschluss um 19.15 Uhr will Landeschef Dieter Reinken eine Erklärung abgeben. Möglicherweise werden erste Weichen für Koalitionsgespräche und die Nachfolge Böhrnsens gestellt.

Böhrnsen regiert im Stadtstaat seit 2005 und ist damit dienstältester Ministerpräsident in Deutschland. Die SPD fuhr nach einer amtlichen Hochrechnung bei der Wahl am Sonntag mit 32,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 ein. Auch die Grünen - seit 2007 Koalitionspartner der SPD - erlitten Verluste. Rot-Grün könnte dennoch mit knapper Mehrheit weiterregieren. Die Landesvorsitzenden beider Parteien ließen am Tag nach der Bürgerschaftswahl die Zukunft ihrer Koalition offen. Dieter Reinken (SPD) und Ralph Saxe (Grüne) sagten, sie wollten zunächst das endgültige Ergebnis abwarten und die Situation dann bewerten. „Zu Koalitionen werde ich heute keine Aussage machen“, sagte Reinken. „Ich halte realistischerweise zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung für möglich oder eine große Koalition.“

Beide Parteien waren ohne formelle Koalitionsaussage in den Wahlkampf gegangen, hatten aber keinen Zweifel daran gelassen, die gemeinsame Regierungsarbeit fortsetzen zu wollen. In der letzten Wahlperiode verfügten sie über eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit, diese schrumpfte nun nach der Hochrechnung auf drei Mandate zusammen. Saxe sagte, es könne kein „Weiter so“ geben. Sollte es zur Fortsetzung der Koalition kommen, „dann muss es auch ein deutliches Signal geben von uns, dass wir die Botschaft gehört haben und dass wir uns verändern wollen“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gab SPD und Grünen in Bremen die Hauptschuld an der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent. Es sehe ganz danach aus, als seien sehr viele Wähler beider Parteien aus Enttäuschung zu Hause geblieben, sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. Das Plus der CDU und der Wiedereinzug der FDP zeigten, „dass das bürgerliche Lager gestärkt aus dieser Landtagswahl hervorgeht“. Die CDU hatte von den massiven Verlusten von SPD und Grünen in Bremen nur geringfügig profitieren können, ist aber wieder zweitstärkste Partei. Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann erneuerte am Montag ihr schon im Wahlkampf unterbreitetes Angebot einer Koalition mit der SPD: „Unser Angebot steht, das stand am Anfang des Wahlkampfs, das steht heute. Und nun warten wir mal ab, was passiert.“

Die Sozialdemokraten hatten nach einer amtlichen Hochrechnung bei der Wahl am Sonntag mit 32,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 eingefahren. Auch die Grünen als Koalitionspartner erlitten Verluste, Rot-Grün könnte aber mit knapper Mehrheit weiterregieren.

gn/pfa/dpa

Böhrnsen tritt nicht wieder als Regierungschef an

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