Rücklagen in unzulässiger Form

Bremer Bildungsressort in Erklärungsnot: Millionensumme überraschend aufgetaucht

Im Vordergrund ist die Bremer Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp (SPD) zu sehen, die betrübt drein schaut. Im Hintergrund ist das Bremer Rathaus zu sehen.
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Das Bremer Bildungsressort entdeckt überraschend Rücklagen in Höhe von neun Millionen Euro. Diese werden ordnungsgemäß zurückgezahlt – Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp (SPD) will den Vorfall schnell aufarbeiten. (kreiszeitung.de-Montage)

Überraschend sind im Bremer Bildungsressort Millionen aufgetaucht. Eine große Rolle spielt hierbei der Verein Stadtteil-Schule e. V. der Hansestadt. Die Hintergründe.

Bremen – Geld, mit dem nicht gerechnet wurde – das Bremer Bildungsressort entdeckt überraschend einen Millionenbetrag. Konkret handelt es sich hierbei um die Summe von neun Millionen Euro, die auf dem Konto des Vereins Stadtteil-Schule e. V. der Hansestadt deponiert wurden. Was hat es hiermit auf sich?

Stadt in Bremen:Bremen
Fläche:326,7 km²
Bevölkerung:569.352 (2019)
Bürgermeister:Andreas Bovenschulte
Vorwahl:0421

Bremer Bildungsressort stößt überraschend auf Rücklagen in Millionenhöhe

Der besagte Verein kümmert sich unter anderem um die Belange förderbedürftiger Kinder und arbeitet seit Jahren mit der Bremer Bildungsbehörde zusammen. Der mutmaßlich verantwortliche Beamte sei umgehend suspendiert worden, berichtet „buten un binnen“.

Zudem wurde bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gestellt, um mögliche Dienstvergehen aufzuklären. Offenbar hatte das Bremer Bildungsressort bereits Ende Juli herausgefunden, dass mehrere Jahre lang Gelder an den Verein Stadtteil-Schule e. V. geflossen sind. Diese Gelder wurden jedoch nicht zurückgefordert.

Bremer Bildungsressort kommt seiner Pflicht nach – und zahlt neun Millionen Euro zurück

Wie es vom Bremer Bildungsressort heißt, seien dadurch Rücklagen in unzulässiger Form entstanden. Zur Einordnung: Zuwendungen dürfen grundsätzlich nur dann gezahlt werden, wenn die Verwendung festgelegt und klar gekennzeichnet ist. Darüber hinausgehende Beträge müssen hingegen in voller Summe zurückgezahlt werden.

Nach Angaben des Bremer Bildungsressorts sei der Millionenbetrag mittlerweile jedoch wieder zurückgezahlt worden. Darüber hinaus wurde der Rechnungshof über den entsprechenden Vorgang in Kenntnis gesetzt.

Externer Prüfer soll Finanzen vom Bremer Bildungsressort überprüfen – Bildungssenatorin kündigt Aufarbeitung an

Damit solche Vorfälle zukünftig vermieden werden können, soll ein externer Prüfer installiert werden, der die Finanzen der Behörde auf fehlerhafte und auffällige Buchungen untersucht. Zudem habe sich Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp (SPD) vorgenommen, die Vorkommnisse konsequent und umfassend aufzuklären. So heißt es vonseiten der Behörde.

Währenddessen läuft eine Razzia im Bundesfinanzministerium – die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt im großen Stil. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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