Lutz Müller im Untersuchungsausschuss

Polizeichef: Bremer Anti-Terroreinsatz kein Meisterstück

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Bremens Polizeipräsident Lutz Müller wird vor dem Untersuchungsausschuss zum Anti-Terror-Einsatz vom Februar in der Bürgerschaft von Bremen befragt.

Bremen - Seit dem Bremer Anti-Terroreinsatz im Frühjahr 2015 hat sich die Terrorgefahr weltweit massiv erhöht. In Bremen lief damals einiges schief. Das hat der Polizeipräsident freimütig in einem Untersuchungsausschuss eingeräumt.

Der Bremer Anti-Terroreinsatz im Februar vergangenen Jahres war nach Einschätzung der Polizei trotz Pannen und Fehler auch aus heutiger Sicht die richtige Entscheidung. „Wir sind davon ausgegangen, dass wir handeln müssen“, sagte Polizeipräsident Lutz Müller am Dienstag bei seiner Vernehmung im Bremer Untersuchungsausschuss. Über die Art und Weise der Operation und die Defizite und Fehler müsse man aber reden. „Für uns war dieser Einsatz ein Lehrstück, kein Meisterstück“, betonte Müller mit Blick auf die Geschehnisse am 27. und 28. Februar 2015.

Damals waren schwer bewaffnete Polizeieinheiten durch Bremens Innenstadt patrouilliert. Auslöser war der Hinweis des Zolls, wonach in der Hansestadt ein Anschlag mit schweren Waffen nicht auszuschließen sei - daraufhin schrillten in Bremen die Alarmglocken. „Wir wollten handeln, wir wollten zeigen, wir sind hier“, beschrieb Müller die damalige Lage - die potenziellen Attentäter sollten so gar nicht erst auf den Gedanken kommen, tatsächlich einen Anschlag zu verüben.

Nach anfänglich verdeckten Ermittlungen entschied sich die Polizei nach Abstimmung mit anderen Behörden für eine offene Phase des Einsatzes. Dazu gehörte auch zunächst die Überwachung und später die Durchsuchung des Islamischen Kulturzentrums (IKZ). Es kam dabei zu Einsatzfehlern. „Das war der größte Bock, den wir geschossen haben“, räumte Müller freimütig ein. Für eine Durchsuchung ist es nahezu zwingend, das im Fokus stehende Gebäude vorher lückenlos zu beobachten, damit verdächtiges Material nicht weggeschafft werden kann, doch in Bremen gab es Überwachungslücken.

Ein weiterer Fehler passierte bei der Kontrolle eines Autos mit französischem Kennzeichen. Bei der Halterabfrage kam es zu einer Verwechslung, weil nur der Name des Halters, nicht aber das Geburtsdatum abgeglichen wurde. „Das an sich ist ein Fehler, der nicht vorkommen darf“, sagte Müller.

Für den Ausschuss-Vorsitzenden Björn Tschöpe (SPD) ist eine der zentralen Fragen, welche Lehren aus dem Einsatz gezogen werden können. Die Polizei hat nach Angaben von Müller die Mängel analysiert und entsprechende Konzepte umgesetzt. Solche Einsätze seien immer auch eine Gratwanderung, betonte Müller, der seit dem Einsatz viel Kritik über sich hat ergehen lassen musste. „Mir wäre lieber gewesen, wir hätten Täter erwischt, dann hätten wir über das ein oder andere nicht mehr gesprochen“, sagte der Polizeichef.

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