Kommentar zu Sielings Regierungserklärung

Sielings Regierungserklärung

Bremen - Kommentar von Thomas Kuzaj. Der erste ganz große Auftritt, alle gucken genau hin. Da wollte Bremens neuer Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) offenbar nichts verkehrt machen und sprach in seiner 58-minütigen Regierungserklärung nahezu alle Punkte an, die sich auch im rot-grünen Koalitionsvertrag finden – nur die inzwischen fast weltberühmte (und umstrittene) geplante Cannabisfreigabe fehlte.

Sieling ging zum Teil sehr ins Detail – Straßenbahnreparaturen, ökologischer Landbau, Tempo 30 in Wohnstraßen.

Wo aber war die Kernbotschaft, die große Linie? Gibt es so etwas wie ein Leitmotiv für die Senatsarbeit der kommenden vier Jahre? Für Sielings Vorgänger Jens Böhrnsen (SPD) war das stets das Thema Armut, war es der Kampf gegen die fortschreitende soziale Spaltung.

Thomas Kuzaj.

Auch Sieling hat seine Schlüsselbegriffe, und er gewinnt sie aus den Sparzwängen, die sich aus der Sanierung der bremischen Finanzen ergeben. Von den engen Spielräumen wolle Bremen sich „nicht erdrosseln lassen“, aber dennoch: Was nun kommt, ist – Originalton Sieling – „kein Spaziergang“, es sind „harte Zeiten“ und „große Herausforderungen“. Bleibt die Frage, ob diese Rhetorik den Bürger erreicht, der schon im Alltag oft genug mit den Folgen der allgegenwärtigen Sparzwänge zu kämpfen hat. Das können vielleicht schon eher die anderen Schlüsselbegriffe, die Sieling gestern wieder und wieder nannte: Arbeit. Bildung. Wohnen.

In seinem Rundumschlag verlor Sieling sich gleichwohl in einem Klein-Klein der Maßnahmen und Möglichkeiten. Ein neuer Präsident des Senats sollte doch eigentlich den Schwung des Neuen mitbringen und weitergeben können. Gestern wirkte er etwas lahm, es war eine Regierungserklärung in Tempo 30. Da wird er nachlegen müssen, und zwar nicht bloß mit flotten Sprüchen nach dem Muster, 200 Lehrer zusätzlich „an die Tafel“ zu bringen. Sondern mit Fakten. Wann kommen sie denn, die Lehrer, und wie viele werden es tatsächlich sein?

Rubriklistenbild: © Mediengruppe Kreiszeitung

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