Bremen - Rot-Grün in Bremen.

Rot-Grün in Bremen.

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Mediengruppe Kreiszeitung

Bremen - Von Thomas Kuzaj. Es ist vollbracht. Rot-Grün macht weiter in Bremen, der Koalitionsvertrag ist fertig. Ist es der große Wurf? Nein, natürlich nicht. Ein großer Wurf, was immer das sein mag, war auch nicht zu erwarten. Bremen hat keine Spielräume, zu sehr drücken Schulden und finanzielle Engpässe. Da bleiben kaum Gestaltungsmöglichkeiten, aber viele Risiken. Die Schuldenbremse bremst Bremen aus.

Vor diesem Hintergrund ist es durchaus gelungen, einige – wie es immer so schön heißt – Akzente zu setzen.

Die Zusammenführung der Bereiche Kinder und Bildung in einem Ressort ist so ein Punkt. Bildungsförderung und -politik vom Kindergartenalter bis zum Abitur aus einem Guss – wenn das gelingt, kann Bremen auf Bundesebene richtig was vorweisen. Mit der Sozialwissenschaftlerin Claudia Bogedan, die von der Hans-Böckler-Stiftung aus Düsseldorf nach Bremen kommt, um das neu gebildete Ressort zu übernehmen, hat der designierte Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) zudem einen personellen Coup gelandet.

Neu zusammengefügt werden auch die Ressorts Soziales, Integration und Sport – unter Leitung der Grünen-Politikerin Anja Stahmann, die seit Monaten damit beschäftigt ist, Flüchtlinge unterzubringen, Unterkünfte zu suchen – auch in Sporthallen.

Geopfert wird dafür die Verbindung der Bereiche Inneres und Sport, die Senator Ulrich Mäurer (SPD) unter anderem mit der bundesweit diskutierten Initiative, Bundesligavereine an den Polizeikosten bei Risikopartien zu beteiligen, ausgefüllt hatte.

Und sonst? Die Grünen stellen trotz ihrer enormen Stimmenverluste bei der Bürgerschaftswahl im Mai weiter drei Senatoren. Ja, auch die SPD hatte Verluste erlitten. Bürgermeister Jens Böhrnsen zog daraus die Konsequenzen. Auf vergleichbarer Ebene gab es die bei den Grünen nicht. Da schwelt noch was. Das äußert sich unter anderem in Machtkämpfen. So wollte der frühere Ortsamtsleiter Robert Bücking Bausenator werden, kam damit aber am Wochenende nicht durch. Nicht nur die Finanzen – auch die nicht aufgearbeiteten Konflikte der Grünen sind ein Risiko für diese Koalition.

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