Anspruch auf Offenheit und Transparenz

Polizisten werden nummeriert

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Bei Großeinsätzen müssen Polizisten künftig eine Nummer auf Brust und Rücken tragen.

Bremen - Bremer Polizisten müssen künftig bei Großeinsätzen eine Nummer auf Brust und Rücken tragen, damit sie identifizierbar sind. Der Gesamtpersonalrat ist damit einem Vorschlag der Einigungsstelle gefolgt und hat jetzt dem umstrittenen Vorstoß der Innenbehörde zugestimmt.

Auf den Kampfanzügen der Bremer Polizisten wird demnach zukünftig eine fünfstellige Nummer auf Vorder- und Rückseite zu sehen sein – allerdings nur bei Demonstrationen oder bei Fußball-Einsätzen. Die Kennzeichnungsnummern werden mindestens einmal pro Monat ausgetauscht.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sagte: „Es ist uns gelungen, einerseits dem Anspruch auf Offenheit und Transparenz gerecht zu werden und andererseits die Beamten und deren Familien vor Nachstellungen zu schützen.“ Polizeipräsident Lutz Müller ergänzte: „Wir sind eine transparente Polizei und müssen uns nicht verstecken. Mir ist wichtig, dass wir jetzt im polizeilichen Alltag Erfahrungen mit der Kennzeichnung sammeln und die Regelung gegebenenfalls nachbessern können.“

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezeichnet die Kennzeichnungspflicht als nicht hinnehmbar. „Polizisten riskieren Tag für Tag ihre Gesundheit für diese Gesellschaft. Dass wir nun durch eine individuelle Nummer für jeden Identifizierbar sein sollen, das ist absolut übertrieben“, sagte der Bremer GdP-Chef Jochen Kopelke.

Bremen ist nach Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz das fünfte Bundesland, das eine Kennzeichnung verbindlich einführt. je

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