Bremen plant 6260 zusätzliche Plätze für Flüchtlinge im ersten Halbjahr 2016

Mietverträge bis 2025

+
Im ersten Halbjahr 2016 will Bremen 18 neue Unterkünfte für Flüchtlinge einrichten. Unser Bild stammt von der „Zeltstadt“ an der Otto-Hahn-Allee.

Bremen - Die Stadt Bremen will in den ersten Monaten des kommenden Jahres 18 weitere Unterkünfte mit insgesamt 6260 Plätzen für Flüchtlinge einrichten. 4310 Plätze will die Sozialbehörde selbst finanzieren, weitere 1950 will sie anmieten.

Dieser Planung von Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) hat die Deputation für Soziales, Jugend und Integration gestern in einer Sondersitzung zugestimmt. Das Thema war für die reguläre Sitzung der nächsten Woche vorgesehen, wurde aber vorgezogen, damit der Haushalts- und Finanzausschuss der Bürgerschaft mit der Freigabe der Finanzmittel befassen kann. Damit wäre die letzte Hürde für die Finanzierung der Unterkünfte genommen. Der Senat hatte bereits Anfang November zugestimmt.

Für den Bau von Unterkünften braucht die Sozialsenatorin im kommenden Jahr 64,2 Millionen Euro, weitere knapp 4,7 Millionen Euro für laufende Kosten zum Abschluss von Mietverträgen. „Das sind finanzielle Verpflichtungen, die ich schon heute eingehen muss, auch wenn das Parlament die Haushalte für 2016 und 2017 noch nicht beschlossen hat“, sagte die Senatorin, „wir müssen die Bauten schleunigst in Auftrag geben und die Mietverträge unterzeichnen.“ Für das Jahr 2016 wird der Zugang von 10000 bis 18000 Flüchtlingen und Asylbewerbern prognostiziert. Bei der konkreten Finanzierungs- und Ausbau-planung geht Stahmann derzeit von 12000 Flüchtlingen aus; davon nähme die Stadt Bremen 9600 auf, Bremerhaven 2400. Die Senatorin schränkte ein: „Eine verlässliche Prognose ist derzeit fast unmöglich, dazu ist die Lage in den Krisenregionen zu unsicher.“ Klar sei aber, dass der Zustrom von Menschen anhalten werde, besonders angesichts der Lebensverhältnisse in Syrien und Afghanistan. Bundesweit kamen im November mehr als zwei Drittel aller Flüchtlinge aus diesen beiden Ländern. Die Senatorin kündigte an, die Prognosen „ständig nachzujustieren“.

Noch schwieriger sei die Prognose bei den unbegleiteten minderjährigen Ausländern, sagte Stahmann, „weil der Effekt der gesetzlichen Neuregelung zu ihrer Umverteilung nicht abzuschätzen ist.“ Die hohe Zahl der in Bremen lebenden Jugendlichen werde angerechnet; daher geht die Senatorin davon aus, dass im kommenden Jahr 90 Prozent aller jugendlichen Ausländer an ein anderes Jugendamt weitergeleitet werden.

Zu den geplanten Unterkünften im ersten Halbjahr 2016 gehören unter anderem Häuser in der schnellen Holzrahmenbauweise für fast 800 sowie Container für 940 Menschen. Außerdem werden winterfeste Zelte mit 1600 Plätzen beschafft. Die Anmietungen in Höhe von 4,7 Millionen Euro im Jahr 2016 und rund fünf Millionen im Jahr 2017 beträfen vornehmlich Gewerbe-Immobilien, darunter das ehemalige Verwaltungsgebäude des Bremer Vulkan sowie eine Halle am Hempenweg in Woltmershausen, hieß es. Die Laufzeiten der Mietverträge liegen zwischen zwei und zehn Jahren und binden somit Haushaltsmittel bis ins Jahr 2025.

sk

Trump: Lösung im Nahost-Konflikt kann Region befrieden

Trump: Lösung im Nahost-Konflikt kann Region befrieden

Viele Tote bei Anschlag in Manchester - Täter ermittelt

Viele Tote bei Anschlag in Manchester - Täter ermittelt

Ajax gegen Man United: Ein "Giganten-Duell" im Schatten des Terrors

Ajax gegen Man United: Ein "Giganten-Duell" im Schatten des Terrors

Lkw-Unfall an Stauende in Oyten

Lkw-Unfall an Stauende in Oyten

Meistgelesene Artikel

Feuerwehr rettet drei Menschen aus brennendem Wohnhaus

Feuerwehr rettet drei Menschen aus brennendem Wohnhaus

Spenden aus dem Bremer Untergrund

Spenden aus dem Bremer Untergrund

Wasser, Wohnen, Wohlfühlen – Weserhäuser in der Überseestadt

Wasser, Wohnen, Wohlfühlen – Weserhäuser in der Überseestadt

„Die Ware sucht sich den Weg“

„Die Ware sucht sich den Weg“

Kommentare