Neue Partei in Bremen

„Bündnis Grundeinkommen“ tritt bei Bürgerschaftswahl an

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Susanne Wendland

Bremen - Es bezeichnet sich selbst als „Kampagnenpartei“, die sich auflösen will, wenn sie ihr Ziel erreicht hat. Was das Ziel ist? Nun, das bedingungslose Grundeinkommen.

Genau das hat sich das neue „Bündnis Grundeinkommen“ auf die Fahnen geschrieben, das einen Landesverband in Bremen gegründet hat und zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 antritt. Als Spitzenkandidatin taucht ein altes Bremer Politik-Gesicht auf: Susanne Wendland. Die 41-Jährige, aufgewachsen in der DDR und nach der Öffnung der Grenzen im sozialen Brennpunkt Bremerhaven-Lehe, war jahrelang bei den Bremer Grünen. Mit denen überwarf sie sich im vergangenen Jahr und trat im Mai 2017 aus der Partei aus. Seitdem sitzt Wendland als Parteilose in der Bürgerschaft. Rot-Grün regiert daher nur noch mit hauchdünner Mehrheit.

„Mit ihr an der Spitze sehen wir gute Chancen, den Einzug ins Parlament zu schaffen. Für uns ist das der Weg, das bedingungslose Grundeinkommen in dieser Gesellschaft zu verankern. Noch ist es für uns eine Utopie, die Wirklichkeit werden kann und Wirklichkeit werden muss“, betonte die neue Partei am Freitag, als sie sich erstmals der Öffentlichkeit vorstellte.

Seit eineinhalb Jahren in Bremen aktiv

Die Verfechter des Grundeinkommens engagieren sich nach eigenen Worten in Bremen seit eineinhalb Jahren. „Wir verstehen uns als politischer Arm einer breiten zivilgesellschaftlichen Bewegung“, sagte Vorsitzender Uwe Bjorck. Das bedingungslose Grundeinkommen sei ein Menschenrecht. Wendland „ist unsere Wunschkandidatin“, hieß es. Sie habe als Sozialpolitikerin die Armutsbekämpfung im Land Bremen immer wieder eingefordert. 

Die 41-Jährige selbst hält „Hartz IV und das repressive System“ für gescheitert. Wendland: „Gemessen an den Werten unseres Grundgesetzes ist dieses System menschenunwürdig.“ In Bremen sei die Arbeitslosigkeit hoch, jeder vierte Bremer lebe unter der Armutsgrenze. Die Wirtschaft jedoch boome. Das völlig verschuldete Bremen, das am Tropf des Bundes hängt, bezeichnete sie als „reich“. Von dem „Reichtum“ sollten „endlich alle“ profitieren.

Unternehmensberater Gerhard Dick, stellvertretender Vorsitzender, hält das bedingungslose Grundeinkommen zur Zeit „für die einzige wirklich durchdachte Idee“. Das Bündnis wolle Arbeit und Einkommen entkoppeln.

gn

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