Bremen - Motschmann bleibt in Berlin.

Die traurigen Signale der Bremer CDU

Bremen - Von Thomas Kuzaj. Gut, als Riesenüberraschung aus heiterem Himmel kam die Nachricht jetzt nicht. Es war damit zu rechnen, aber das macht es nicht besser. Die CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann verzichtet auf ihr Mandat in der Bremischen Bürgerschaft, das sie am 10. Mai gewonnen hat. Sie möchte lieber Bundestagsabgeordnete bleiben und, wie die CDU gestern wohltönend formulierte, ihre „Arbeit für Bremen in Berlin“ fortsetzen. Einen Beigeschmack hat das aber, und zwar einen sehr deutlichen.

Mediengruppe Kreiszeitung

Warum nicht in Bremen für Bremen wirken? Motschmanns Entscheidung signalisiert, dass ihr das wohl zu unbedeutend, gleichsam zu popelig wäre. Nach dem Motto „Ein Sitz in der Bürgerschaft – was ist das schon?“ So jedenfalls kann es bei jenen Bremern ankommen, die zur Wahl gegangen sind, und übermäßig viele waren das ja nicht mehr. Dennoch konnte die Spitzenkandidatin der CDU 37990 Personenstimmen sammeln. Die Wähler, die ihr diese Stimmen gegeben haben, dürfen sich jetzt veräppelt fühlen.

„Für den Fall, dass wir in der Opposition bleiben sollten, habe ich von Anfang an deutlich gemacht, dass ich für ein herausgehobenes Amt in der Bürgerschaftsfraktion zur Verfügung stehe“, hatte Motschmann unserer Zeitung vor der Wahl gesagt. Nun also kein „herausgehobenes Amt“, sondern eben doch Berlin.

Wer so mit seinen Wählern umspringt, darf sich nicht wundern, wenn diese beim nächsten Mal nicht mehr zur Wahl gehen.

Ja, auch Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Jens Böhrnsen (93903 Personenstimmen) hat nach dem 10. Mai erklärt, nicht wieder für das Amt des Bürgermeisters zu kandidieren. Und es ist in diesem Zusammenhang davon auszugehen, dass auch er sein Bürgerschaftsmandat nicht annehmen wird. Aber er hat damit persönlich die Verantwortung für die deutlichen Stimmenverluste der SPD übernommen.

Die CDU mit der Spitzenkandidatin Motschmann hingegen hatte ja ein paar Prozentpunkte hinzugewonnen. Nun geht Motschmann von Bord. Allerdings nicht, ohne zu erwähnen, dass sie für ein Senatsamt zur Verfügung stehe, sollte es „doch zu einer Regierungsbeteiligung der CDU Bremen kommen“. Regierungsarbeit hui, Oppositionsarbeit pfui? Was ist das für ein Demokratieverständnis, das da durchscheint? Traurig, diese Signale der Bremer CDU.

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