Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung vorgeworfen

OLG hebt Haftbefehle auf

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Bremen - Richter des Oberlandesgerichts Bremen haben am Freitag zwei Angeklagte aus der Untersuchungshaft entlassen. Sie hoben die Haftbefehle wegen Verfahrensverzögerungen auf. Diese dürften nicht zu Lasten der Angeklagten gehen, heißt es in dem Beschluss des Ersten Senats von Freitag (Az.: 1 HEs 2/16 und 1 HEs 3/16).

Den jeweils 28-jährigen Angeklagten wird unter anderem gemeinschaftlicher Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, gemeinschaftliche Zuhälterei und Körperverletzung vorgeworfen. Der Vorsitzende der zuständigen Strafkammer des Landgerichts hatte dem OLG mitgeteilt, dass wegen des Umfangs und der Schwierigkeit der Sache und anderer Verfahren ein rechtzeitiger Beginn der Hauptverhandlung (innerhalb von sechs Monaten, d. Red.) nicht möglich sei.

Die Richter des OLG hoben die Haftbefehle auf, weil sie die Überlastung des Landgerichts nicht als vorübergehend und unvermeidbar einstuften. Genau diese Befürchtung, die zwangsläufige Entlassung von Verdächtigen aus Untersuchungshaft, hatten Richter des Landgerichts im April geäußert. Auch der Richterbund erklärte, dass „Gerichte und Staatsanwaltschaft dringend mehr Personal benötigen, um ihren Aufgaben gerecht zu werden“.

Das Justizressort bedauere die Haftentlassung, hieß es dagegen aus der Behörde; der Senator dürfe von Rechts wegen nicht auf die innere Organisation des Landgerichts Einfluss nehmen und halte es für „bedarfsgerecht ausgestattet“. sk

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