Gericht verhandelt über Unregelmäßigkeiten bei Bremer Wahl

Bremen - Verschwundene Stimmzettel und falsch gewertete Stimmen: Das Bremer Wahlprüfungsgericht hat sich am Montag auf Verlangen der AfD mit Unregelmäßigkeiten bei der Bürgerschaftswahl vom Mai beschäftigt.

Die Richter bestätigten während der öffentlichen Verhandlung, dass mehrfach Stimmen falschen Parteien zugeordnet wurden. Dem Gericht zufolge wurden zudem einige gültige Stimmen als ungültig gewertet und umgekehrt. Drei verbuchte Stimmzettel sind nicht mehr auffindbar. „Wie kann das sein?“, fragte Gerichtspräsident Peter Sperlich mehrfach. „Es ist zu vermuten, dass sie im falschen Wahlbezirk eingepackt wurden“, sagte Landeswahlleiter Jürgen Wayand.

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) und ihr Spitzenkandidat in Bremerhaven, Thomas Jürgewitz, haben Einspruch gegen das Ergebnis der Wahl eingelegt. Sie fordern eine Neuauszählung. Ihr fehlten damals rund 50 Stimmen, um in Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Jürgewitz hofft auf ein Bürgerschaftsmandat.
dpa

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