Oberverwaltungsgericht gibt grünes Licht für Shisha-Bars

Bremen: Dampf auf der Pfeife

Grünes Licht: Shisha-Bars dürfen in Bremen ab sofort wieder öffnen.
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Grünes Licht: Shisha-Bars dürfen in Bremen ab sofort wieder öffnen.
  • Jörg Esser
    vonJörg Esser
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Bremen – Shisha-Bars dürfen auch in Bremen ab sofort wieder öffnen. Das hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) am Donnerstag entschieden.

Damit folgte das Gericht dem Eilantrag eines Bremer Shisha-Bar-Betreibers gegen die mittlerweile zwölfte Corona-Verordnung. Noch im Juni war er mit demselben Anliegen gegen die damals siebte Corona-Verordnung gescheitert.

Das OVG begründete seine Entscheidung damit, dass das Öffnungsverbot nicht mehr verhältnismäßig sei. Der Nutzen der Maßnahme im Rahmen des Infektionsgeschehens stehe nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu den wirtschaftlichen Belastungen der Shisha-Bar-Betreiber. Die Gesundheitsbehörde habe nicht hinreichend plausibel dargelegt, warum die Infektionsgefahr speziell in Shisha-Bars höher sein soll als in Restaurants, Bars oder Raucherkneipen. Die Begründung, dass Wasserpfeifen zu feuchten Dampf produzierten, wodurch die Ansteckungsgefahr zu groß sei, hielt das Gericht „für nicht nachvollziehbar dargelegt und auch für nicht belegt“.

Der Beschluss sei nicht anfechtbar, heißt es (OVG Bremen, Beschluss vom 30. Juli 2020 – 1 B 221/20).  je

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